Rechtsprechung zu:  GG Art. 12 Abs. 1

BAG – 8 AZR 809/14

Benachteiligung wegen des Alters – Auswahlverfahren – Entschädigung – objektive Eignung – Stellenausschreibung – Vermutung der Benachteiligung – Rechtsmissbrauchseinwand Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 809/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. August … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 8 AZR 4/15

Benachteiligung – Entschädigung – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 4/15 Leitsätze des Gerichts Das Entschädigungsverlangen nach § 15 Abs. 2 AGG kann dem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 BGB) ausgesetzt sein. Dies ist der Fall, sofern der Kläger/die Klägerin … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 406/14

Benachteiligung wegen des Alters – Auswahlverfahren – Schadensersatz – Entschädigung – Stellenausschreibung – Vermutung der Benachteiligung – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 406/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. Februar 2014 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 339/14

Befristung – gerichtlicher Vergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.06.2016, 7 AZR 339/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Dezember 2013 – 25 Sa 1079/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 470/14

Benachteiligung wegen des Alters – Entschädigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2016, 8 AZR 470/14 Leitsätze des Gerichts Die „objektive Eignung“ des Bewerbers/der Bewerberin ist kein Kriterium der „vergleichbaren Situation“ oder der vergleichbaren Lage iSv. § 3 Abs. 1 und Abs. 2 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 827/13

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 827/13 Leitsätze des Gerichts Das Arbeitsverhältnis wird trotz Zustellung des Rentenbescheids nicht nach § 33 Abs. 2 Satz 1 TV-L beendet, wenn der Arbeitnehmer innerhalb der Frist des § 84 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 221/15

Erwerbsminderungsrente – Ruhen des Arbeitsverhältnisses Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.03.2016, 6 AZR 221/15 Leitsätze des Gerichts Die Anordnung des Ruhens des Arbeitsverhältnisses bei Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung auf Zeit in § 33 Abs. 2 Satz 5 und Satz 6 TVöD-AT ist bei verfassungskonformer Auslegung … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 827/14

Eigenbeiträge – Umfassungszusage – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14 Leitsätze des Gerichts § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG gilt auch für Versorgungszusagen, die vor dem Inkrafttreten der Norm am 1. Juli 2002 erteilt wurden. Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 535/13

Arbeitnehmerüberlassung – fehlende Erlaubnis – Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags mit dem Verleiher Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.01.2016, 7 AZR 535/13 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 9. April 2013 – 6 Sa 105/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 423/14

Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.12.2015, 10 AZR 423/14 Leitsätze des Gerichts Ein Zuschlag iHv. 25 % auf den jeweiligen Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl von bezahlten freien Tagen stellt ohne das Vorliegen besonderer Umstände, die auf … Weiterlesen

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