BAG – 8 AZR 501/14

Benachteiligung wegen der Religion – Entschädigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.10.2018 – 8 AZR 501/14 –   Pressemitteilung Nr. 53/18 Die Parteien streiten über die Zahlung einer Entschädigung wegen einer Benachteiligung wegen der Religion. Der Beklagte ist ein Werk der Evangelischen … Weiterlesen

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BAG – 1 ABN 36/18

Grundsatzbeschwerde – geklärte Rechtsfrage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.10.2018, 1 ABN 36/18 Tenor Die Beschwerde der zu 2. beteiligten Arbeitgeberin gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. April 2018 – 7 TaBV 113/16 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABN … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 232/17 (A)

Stufenzuordnung gem. § 16 TV-L – Arbeitnehmerfreizügigkeit Bundesarbeitsgericht, EuGH-Vorlage vom 18.10.2018, 6 AZR 232/17 (A) Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) um die Beantwortung der folgenden Frage … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 553/17

Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2018, 5 AZR 553/17   Pressemitteilung Nr. 51/18 Entsendet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorübergehend zur Arbeit ins Ausland, sind die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten wie Arbeit zu vergüten. Der Kläger … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 139/17 (A)

Betriebliche Altersversorgung – Insolvenz – Betriebsübergang Bundesarbeitsgericht,  EuGH-Vorlage vom 16.10.2018, 3 AZR 139/17 (A) Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) um die Beantwortung der folgenden Fragen … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 878/16 (A)

Betriebliche Altersversorgung – Insolvenz – Betriebsübergang Bundesarbeitsgericht,  EuGH-Vorlage vom 16.10.2018, 3 AZR 878/16 (A) Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) um die Beantwortung der folgenden Fragen … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 376/17

Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern während Annahmeverzugs des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.10.2018, 5 AZR 376/17 Leitsätze des Gerichts Bei der Anrechnung anderweitigen Verdienstes auf die Vergütung wegen Annahmeverzugs nach § 11 Nr. 1 KSchG können grundsätzlich die … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 26/18

Anspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung? Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2018,  8 AZR 26/18   Pressemitteilung Nr. 46/18 Die Parteien streiten in der Revision noch über die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 496/17

Arbeitszeitkonto – Stundenabbau – Zeitzuschläge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 10 AZR 496/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 16. August 2017 – 19 Sa 69/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 162/18

Mindestlohn – arbeitsvertragliche Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.09.2018, 9 AZR 162/18   Pressemitteilung Nr. 43/18 Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den ab dem 1. Januar 2015 … Weiterlesen

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