Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.09.2019, 9 AZR 435/18 Tenor 1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 24. Mai 2018 – 1 Sa 2/18 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – in der Hauptsache sowie … Weiterlesen
Nichtzulassungsbeschwerde – absoluter Revisionsgrund – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts – gleiche Kammerbesetzung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.09.2019, 5 AZN 640/19 Tenor Auf die Beschwerde der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 19. Dezember 2018 – 8 Sa 219/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen
Sofortige Beschwerde wegen verspäteter Absetzung des Berufungsurteils – Unterschriften der mitwirkenden Richter – vorschriftsmäßige Besetzung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.09.2019, 5 AZB 20/19 Tenor Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 19. Dezember 2018 – 8 Sa 219/17 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen
Revisionsbeschwerde – Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungsfrist Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.09.2019, Revisionsbeschwerde – Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungsfrist Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revisionsbeschwerde in dem Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juni 2019 – 1 Sa 49/19 – wird auf seine Kosten als … Weiterlesen
Nichtzulassungsbeschwerde – Verletzung rechtlichen Gehörs Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 28.08.2019, 5 AZN 381/19 Tenor Auf die Beschwerde des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Februar 2019 – 3 Sa 778/18 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen
Kündigung – Zugang der Kündigungserklärung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.08.2019, 2 AZR 111/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 14. Dezember 2018 – 9 Sa 69/18 – aufgehoben. Die Sache … Weiterlesen
Sachgrundlose Befristung – Vorbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.08.2019, 7 AZR 452/17 Pressemitteilung Nr. 29/19 Wird ein Arbeitnehmer 22 Jahre nach der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses erneut bei demselben Arbeitgeber eingestellt, gelangt das in § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG … Weiterlesen
Heimarbeit – Verdienstsicherung und Urlaubsabgeltung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.08.2019, 9 AZR 41/19 Pressemitteilung Nr. 28/19 Ein Heimarbeiter kann nach Maßgabe des Heimarbeitsgesetzes (HAG) eine Sicherung seines Entgelts für die Dauer der Kündigungsfrist sowie Urlaubsabgeltung nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) verlangen. Der … Weiterlesen
Befangenheit – Mitwirkung an Entwicklung und Aufrechterhaltung ständiger Rechtsprechung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 20.08.2019, 3 AZN 530/19 (A) Tenor Der Befangenheitsantrag der Beklagten vom 31. Juli 2019 gegen den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. S wird zurückgewiesen. Gründe 3 AZN 530/19 (A) > … Weiterlesen
Nichtzulassungsbeschwerde – Betriebs(teil)übergang – Flugbetrieb Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.08.2019, 8 AZN 171/19 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Januar 2019 – 15 Sa 814/18 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen
