Fluguntauglichkeit – Auflösende Bedingung – Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2018, 7 AZR 394/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2017 – 4 Sa 900/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen
Streikmobilisierung auf Firmenparkplatz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2018, 1 AZR 189/17 Tenor: Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. März 2017 – 24 Sa 979/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Pressemitteilung Nr. 62/18 Das … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2018, 1 AZR 12/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. August 2016 – 4 Sa 512/15 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom … Weiterlesen
Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung – funktionelle Zuständigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.11.2018, 6 AZB 31/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers des Ausgangsverfahrens (Antragsgegner) gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. Juli 2018 – 4 Ta 87/18 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger des Ausgangsverfahrens hat … Weiterlesen
Vergütung eines Opernchorsängers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 385/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. März 2017 – 10 Sa 587/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 6 … Weiterlesen
Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.11.2018, 5 AZR 301/17 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer auf Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer nach § 42d Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 EStG, § 44 Abs. 1 Satz 1 AO iVm. § 426 Abs. 1 Satz 1 … Weiterlesen
Benachteiligung wegen der Religion – Entschädigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.10.2018, 8 AZR 501/14 Pressemitteilung Nr. 53/18 Die Parteien streiten über die Zahlung einer Entschädigung wegen einer Benachteiligung wegen der Religion. Der Beklagte ist ein Werk der Evangelischen Kirche in … Weiterlesen
Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Producer bei einer Rundfunkanstalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 7 AZR 92/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 8 Sa 186/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht – Abberufung Fachleitertätigkeit – Ermessen – Selbstbindung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 19/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2017 – 5 Sa 8/17 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen
Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen – Rücksichtnahmepflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 69/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. August 2017 – 5 Sa 21/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
