Rechtsprechung zu:  TzBfG § 14 Abs. 1

BAG – 7 AZR 398/18

Auflösende Bedingung – Abberufung als Geschäftsführerin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.06.2020, 7 AZR 398/18 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 24. April 2018 – 4 Sa 334/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 70/17

Altersgrenze – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 7 AZR 70/17 Leitsätze des Gerichts Eine Vereinbarung über das Hinausschieben des auf das Erreichen der Regelaltersgrenze bezogenen Beendigungszeitpunks des Arbeitsverhältnisses iSv. § 41 Satz 3 SGB VI erfordert keinen Sachgrund iSv. § 14 Abs. 1 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 737/16

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 737/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 21. September 2016 – 11 Sa 90/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 689/16

Auflösende Bedingung – schriftliche Unterrichtung – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 689/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. September 2016 – 7 Sa 24/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 632/15

Altersgrenze – Regelrentenalter – Ärzteversorgung – Schriftform Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.10.2017, 7 AZR 632/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. August 2015 – 9 Sa 1202/14 – wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Abweisung des Klageantrags … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 440/16

Befristung – Schauspieler in Krimiserie Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2017, 7 AZR 440/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. Mai 2016 – 8 Sa 541/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 420/15

Befristung – Vertretung – institutioneller Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.05.2017, 7 AZR 420/15 Leitsätze des Gerichts Die Prüfung, ob eine durch einen Sachgrund nach § 14 Abs. 1 TzBfG gerechtfertigte Befristung eines Arbeitsvertrags nach den Grundsätzen des institutionellen Rechtsmissbrauchs unwirksam … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 827/13

Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 827/13 Leitsätze des Gerichts Das Arbeitsverhältnis wird trotz Zustellung des Rentenbescheids nicht nach § 33 Abs. 2 Satz 1 TV-L beendet, wenn der Arbeitnehmer innerhalb der Frist des § 84 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 944/13

Befristung – Sachgrund der Vertretung – Schule – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.10.2015, 7 AZR 944/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. Juli 2013 – 7 Sa 450/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 241/05

Befristeter Arbeitsvertrag – Mitwirkung an Forschungsprojekt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.02.2006, 7 AZR 241/05 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 23. März 2005 – 17 Sa 2532/04 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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