Rechtsprechung zu:  ArbZG § 6 Abs. 5

BAG – 10 AZR 261/20

Zuschlag für Dauernachtarbeit von Zeitungszustellern Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.11.2021, 10 AZR 261/20 Leitsätze des Gerichts Für das Austragen von Zeitungen in Dauernachtarbeit ist ein Ausgleich durch einen Zuschlag in Höhe von 30 % auf das Bruttoarbeitsentgelt regelmäßig angemessen iSv. § 6 Abs. 5 ArbZG. … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 334/20

Halbierter Nachtarbeitszuschlag für Schichtarbeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.12.2020, 10 AZR 334/20 Leitsätze des Gerichts Eine Regelung in einem Tarifvertrag, nach der sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn sie innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, kann gegen das allgemeine Gleichheitsgrundrecht des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 332/20 (A)

Gleichbehandlung bei Nachtarbeit Bundesarbeitsgericht, EuGH-Vorlage vom 09.12.2020, 10 AZR 332/20 (A) Leitsätze des Gerichts Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts fragt den Gerichtshof der Europäischen Union: Kann es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 20 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union iVm. … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 123/19

Nachtarbeitszuschläge nach § 6 Abs. 5 ArbZG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.07.2020, 10 AZR 123/19 Leitsätze des Gerichts Art. 8 bis 12 der Richtlinie 2003/88/EG machen keine Vorgaben für die Höhe des als angemessen anzusehenden Nachtarbeitszuschlags nach § 6 Abs. 5 ArbZG. Konkrete Vorgaben zu der Höhe … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 549/17

Anspruch auf Nachtarbeitsausgleich gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG bei Polizeiangestellten im Anwendungsbereich des TV AL II Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2018, 6 AZR 549/17 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. September 2017 – 5 Sa 40/17 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 859/16

Pfändbarkeit von Zulagen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 859/16 Leitsätze des Gerichts Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind Erschwerniszulagen iSv. § 850a Nr. 3 ZPO und damit im Rahmen des Üblichen unpfändbar. Zulagen für Schicht-, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 792/14

Vergütung von Bereitschaftsdienst – ständige Wechselschichtarbeit – Nachtarbeitszuschlag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 792/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 14. Oktober 2014 – 2 Sa 135/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 423/14

Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.12.2015, 10 AZR 423/14 Leitsätze des Gerichts Ein Zuschlag iHv. 25 % auf den jeweiligen Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl von bezahlten freien Tagen stellt ohne das Vorliegen besonderer Umstände, die auf … Weiterlesen

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