Rechtsprechung zu:  GewO § 106

BAG – 2 AZR 381/18

Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis – Bestimmtheit des Änderungsangebots – Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2018, 2 AZR 381/18 Parallelentscheidung zu führender Sache – 2 AZR 374/18 – Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen

BAG – 2 AZR 374/18

Änderungskündigungen im Haupt- und Hilfsverhältnis – Bestimmtheit des Änderungsangebots – Kündigungsfrist für eine arbeitgeberseitige Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2018, 2 AZR 374/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. Februar 2018 – 7 Sa 557/17 – wird auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 592/17

Annahmeverzugslohn – Vergütung als Schadensersatz – tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.08.2018, 5 AZR 592/17 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 27. Juni 2017 – 6 Sa 16/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 116/17

Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.05.2018, 6 AZR 116/17 Tenor I. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5. Januar 2017 – 17 Sa 769/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Der Tenor des Urteils … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 330/16

Versetzung – unbillige Weisung – Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 330/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer ist nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, die die … Weiterlesen

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BAG – 5 AS 7/17

Versetzung – Verbindlichkeit einer Weisung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.09.2017, 5 AS 7/17 Leitsätze des Gerichts Der Fünfte Senat hält an seiner im Urteil vom 22. Februar 2012 (- 5 AZR 249/11 – Rn. 24, BAGE 141, 34) vertretenen Auffassung, wonach sich ein Arbeitnehmer … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 393/16

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 393/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. März 2016 – 17 Sa 1597/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 805/15

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 805/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 16. November 2015 – 17 Sa 1650/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 11/16

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 11/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 19. November 2015 – 2 Sa 71/14 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 509/15

Ordentliche Änderungskündigung – Verhältnismäßigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2016, 2 AZR 509/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. Juli 2015 – 11 Sa 92/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 509/15 > Rn 1 … Weiterlesen

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