Rechtsprechung zu:  BGB § 288 Abs. 1

BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 8 AZR 27/18

Pauschale nach § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 8 AZR 27/18 Parallelentscheidung zu führender Sache – 8 AZR 26/18 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Oktober 2017 – 8 Sa 285/17 – teilweise … Weiterlesen

BAG – 8 AZR 70/18

Pauschale nach § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 8 AZR 70/18 Parallelentscheidung zu führender Sache – 8 AZR 26/18 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 21. November 2017 – 8 Sa 477/17 – teilweise aufgehoben und zur … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 8 AZR 26/18

Pauschale nach § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2018,  8 AZR 26/18 Leitsätze des Gerichts § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG schließt als spezielle arbeitsrechtliche Regelung nicht nur einen prozessualen Kostenerstattungsanspruch, sondern auch einen materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch für bis … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 205/17

Verspätete Lohnzahlung – Verzugsschaden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.01.2018, 5 AZR 205/17 Leitsätze des Gerichts Durch die Rückzahlung von Leistungen nach dem SGB II wegen einer verspäteten Lohnzahlung entsteht dem Arbeitnehmer kein (weiterer) Verzugsschaden. Tenor Auf die Revision des Beklagten wird … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 411/15

Kapitalleistung – Einstandspflicht des PSV Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 411/15 Leitsätze des Gerichts Der Pensions-Sicherungs-Verein haftet nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG auch für Versorgungsansprüche, die bei Eintritt des Sicherungsfalls bereits entstanden sind. § 7 Abs. 1a Satz 3 BetrAVG findet auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 AZR 435/14

Betriebsvereinbarung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.04.2016, 1 AZR 435/14 Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 14. Januar 2014 – 6 Sa 298/13 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bamberg … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 827/14

Eigenbeiträge – Umfassungszusage – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14 Leitsätze des Gerichts § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG gilt auch für Versorgungszusagen, die vor dem Inkrafttreten der Norm am 1. Juli 2002 erteilt wurden. Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: