Rechtsprechung zu:  BGB § 611 Abs. 1

BAG – 6 AZN 569/18

Erschwerniszulage – Lehrkraft Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 20.11.2018, 6 AZN 569/18 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Februar 2018 – 4 Sa 118/17 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 20/18

Einstellungsanspruch – Auswahlentscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2018, 9 AZR 20/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 10. Oktober 2017 – 15 Sa 33/17 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 30. März … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 367/17

Insolvenzverwalterhaftung – Urlaubsabgeltung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.09.2018, 6 AZR 367/17 Leitsätze des Gerichts Die Verhängung einer Urlaubssperre kann keine persönliche Haftung des Insolvenzverwalters nach § 61 Satz 1 InsO für Urlaubsabgeltungsansprüche begründen. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 AZR 287/17

Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.08.2018, 1 AZR 287/17 Leitsätze des Gerichts Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, mittels Zahlung einer Streikbruchprämie einem Streikdruck zu begegnen. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen vom … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 437/17

Alternative Klagehäufung – Wochenfeiertag – § 6.1 TVöD-K Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.08.2018, 6 AZR 437/17 Leitsätze des Gerichts Eine alternative Klagehäufung, bei der der Kläger ein einheitliches Klagebegehren aus mehreren prozessualen Ansprüchen (Streitgegenständen) herleitet und dem Gericht die Auswahl überlässt, auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 245/17

Vergütung für Umkleidezeiten – auffällige Dienstkleidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2018, 5 AZR 245/17 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. März 2017 – 14 Sa 877/16 – aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht auf die Berufung der Beklagten das … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 854/16

Ausschlussfrist des § 16 Abs. 1 Satz 1 BBTV – Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses bei zwei aufeinander aufbauenden Berufsausbildungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.01.2018, 9 AZR 854/16 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 20. Oktober 2016 – 5 Sa … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 739/15

Bindung nichtkirchlicher Betriebserwerber an arbeitsvertragliche dynamische Verweisung auf AVR-Caritas (Juris: DCVArbVtrRL) Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.11.2017, 6 AZR 739/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. Juli 2015 – 8 Sa 542/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 683/16

Fortgeltung der AVR nach Betriebsübergang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.11.2017, 6 AZR 683/16 Leitsätze des Gerichts Ist im Arbeitsvertrag das in Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR, Juris: DCVArbVtrRL) geregelte kirchliche Arbeitsrecht dynamisch in Bezug genommen, gilt diese dynamische Verweisung auch nach einem Betriebsübergang auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 731/15

Freigestelltes Betriebsratsmitglied – Arbeitszeit – Benachteiligungsverbot Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.10.2017, 7 AZR 731/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Oktober 2015 – 3 Sa 267/15 – im Kostenpunkt und insoweit teilweise aufgehoben, als dort festgestellt ist, … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: