Rechtsprechung zu:  ZPO § 97 Abs. 1

BAG – 6 AZR 294/17

Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen – Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 294/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Mai 2017 – 3 Sa 611/16 – wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision des Klägers wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZB 31/18

Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung – funktionelle Zuständigkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.11.2018, 6 AZB 31/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers des Ausgangsverfahrens (Antragsgegner) gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. Juli 2018 – 4 Ta 87/18 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger des Ausgangsverfahrens hat … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 246/17

Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben – konstitutive vertragliche Eingruppierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2018, 6 AZR 246/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 22. März 2017 – 4 Sa 438/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 6 AZR … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 836/16

Stufenzuordnung – Wiedereinstellung nach Befristung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.09.2018, 6 AZR 836/16 Leitsätze des Gerichts Bei der Stufenzuordnung nach Begründung eines Arbeitsverhältnisses, auf das der TVöD (VKA) anzuwenden ist, sind Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus vorherigen befristeten Arbeitsverhältnissen mit demselben Arbeitgeber … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 437/17

Alternative Klagehäufung – Wochenfeiertag – § 6.1 TVöD-K Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 02.08.2018, 6 AZR 437/17 Leitsätze des Gerichts Eine alternative Klagehäufung, bei der der Kläger ein einheitliches Klagebegehren aus mehreren prozessualen Ansprüchen (Streitgegenständen) herleitet und dem Gericht die Auswahl überlässt, auf … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 382/15

Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG AG – Berücksichtigung der Grubenwehrzulage bei der Bemessung des Zuschusses Bundesarbeitsgericht.  Urteil vom 07.06.2017, 1 AZR 382/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. Juni 2015 – 9 Sa 1146/14 – … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 168/16

Umkleidezeiten – Schätzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 168/16 Leitsätze des Gerichts Das Umkleiden ist Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt, die im Betrieb an- und … Weiterlesen

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