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Rechtssprechung aus dem Monat: Oktober 2010
BAG – 4 AZR 138/09
Eingruppierung eines Zahnarztes als Oberarzt nach § 12 TV-Ärzte – Durchführung von Lehrveranstaltungen – Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 138/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 4 AZR 115/09
Eingruppierung einer Leiterin eines Schlaflabors mit einer Zusatzweiterbildung in Schlafmedizin als Oberärztin nach TV-Ärzte – Übertragung einer Spezialfunktion Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 115/09 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 10. Dezember … Weiterlesen
Schlagworte: Eingruppierung
BAG – 4 AZR 552/08
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.10.2010, 4 AZR 552/08 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 20.05.2009, 4 AZR 230/08. Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. April 2008 – 13 Sa 506/07 – wird zurückgewiesen, soweit es die Berufung … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 120/10
Anforderungen an Berufungsbegründung Bundesrabeitsgericht, Urteil vom 19.10.2010, 6 AZR 120/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. Januar 2010 – 2 Sa 1290/09 – teilweise aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen … Weiterlesen
BAG, 6 AZR 305/09
Ehegattenbezogener Ortszuschlag – zeitanteilige Kürzung – Teilzeit – Diskriminierungsverbot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.10.2010, 6 AZR 305/09 Leitsätze des Gerichts Dem im Anwendungsbereich des BAT verbliebenen teilzeitbeschäftigten Angestellten steht nur der entsprechend seiner Teilzeit gemäß § 34 Abs. 1 BAT gekürzte … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 118/10
Anforderungen an Berufungsbegründung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.10.2010, 6 AZR 118/10 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. Januar 2010 – 2 Sa 1125/09 – teilweise aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Marburg … Weiterlesen
Schlagworte: Anforderungen an Berufungsbegründung
BAG – 5 AZN 861/10
Besetzung des Gerichts – Geschäftsverteilung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.10.2010, 5 AZN 861/10 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 4. Juni 2010 – 2 Sa 424/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des … Weiterlesen
Schlagworte: Besetzung des Gerichts, Geschäftsverteilung
BAG – 5 AZR 648/09
Rückzahlung überzahlter Vergütung – Kenntnis der Nichtschuld – treuwidrige Berufung auf Ausschlussfrist – Schadensersatz wegen Nichtaufklärung eines Irrtums Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2010, 5 AZR 648/09 Leitsätze des Gerichts Das Erfordernis der positiven Kenntnis des Leistenden von der Nichtschuld iSv. § … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 378/09
Umwandlung von tariflichen Zeitzuschlägen in Zeit – Berechnung – Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe NW Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2010, 5 AZR 378/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 4. März 2009 – 2 Sa 1587/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen