Entscheidungen vom: 26.10.2010

Betriebsrentenanpassung – Abwicklungs- oder Rentnergesellschaft – Berechnungsdurchgriff Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2010, 3 AZR 502/08 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 20. Mai 2008 – 4 Sa 1738/07 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen →

Negative Feststellungsklage – Aussonderungsrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2010, 3 AZR 496/08 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. Januar 2008 – 7 Sa 214/07 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen →

Betriebsrente – Entgeltentwicklung – Ausgangsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2010, 3 AZR 711/08 Leitsätze des Gerichts Eine Dienstvereinbarung kann die Entwicklung der Betriebsrente rechtswirksam an die Entwicklung des Einkommens der aktiv beschäftigten Arbeitnehmer knüpfen. Dabei dürfen Senkungen des Einkommens der Arbeitnehmer … Weiterlesen →