Rechtsprechung zu: Eingruppierung

BAG – 4 AZR 490/18

Eingruppierung – Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2019, 4 AZR 490/18 Leitsätze des Gerichts Erzieherinnen und Erzieher mit entsprechender Tätigkeit waren im Geltungsbereich des Tarifvertrags zur Überleitung der Beschäftigten des Landschaftsverbandes Westfalen – Lippe in den TVöD … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 3/19

Eingruppierung von Salesfloor Supervisoren – Zustimmungsersetzungsverfahren Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.11.2019, 4 ABR 3/19 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. November 2018 – 13 TaBV 10/18 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 76/19

Eingruppierung eines Betriebsschlossers – Spezialkenntnisse Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.10.2019, 4 AZR 76/19 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 24. Juli 2018 – 6 Sa 347/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 284/18

Eingruppierung eines Mitarbeiters im Außendienst eines Straßenverkehrsamts – Bestimmung von Arbeitsvorgängen – selbständige Leistungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.10.2019, 4 AZR 284/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. Februar 2018 – 8 Sa 594/17 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 42/19

Eingruppierung – Schiffsführer – Peilschiff – Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2019, 4 AZR 42/19 Leitsätze des Gerichts Zahlungsansprüche, die sich aus einem erfolgreichen Höhergruppierungsantrag nach § 26 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-Bund ergeben, unterfallen der Ausschlussfrist des § 37 Abs. 1 TVöD. Diese Vorschrift wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 454/18

Lehrereingruppierung – ausländischer Hochschulabschluss Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.09.2019, 6 AZR 454/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 26. Juli 2018 – 7 Sa 1042/17 E – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 6 AZR 454/18 > Rn 1 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 456/18

Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst – Verlangen einer Ausbildung in Erster Hilfe und im Brand- und Katastrophenschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.07.2019, 4 AZR 456/18 Tenor Die Anschlussrevision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. April 2018 – … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 401/18

Eingruppierung – Überleitung eines Arbeitnehmers während der Freistellungsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 9 AZR 401/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 14. Juni 2018 – 2 Sa 9/18 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 363/18

Eingruppierung eines Grillers – Tätigkeitsbeispiel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.06.2019, 4 AZR 363/18 Leitsätze des Gerichts Die Anforderungen an ein tarifliches Tätigkeitsmerkmal sind regelmäßig dann erfüllt, wenn der Arbeitnehmer eine Tätigkeit auszuüben hat, die einem im Tarifvertrag genannten Tätigkeitsbeispiel entspricht. Wird … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 46/17

Streitkräfte – Mitwirkungsrecht – Eingruppierung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.05.2019, 7 ABR 46/17 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Bundesrepublik Deutschland gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. Mai 2017 – 2 TaBV 12/16 – wird zurückgewiesen.   Gründe 7 ABR 46/17 … Weiterlesen

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