Rechtsprechung zu: Eingruppierung

BAG – 4 AZR 167/19

Eingruppierung eines Übersetzers beim Bundessprachenamt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.06.2020, 4 AZR 167/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 29. November 2018 – 7 Sa 265/18 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 142/19

Eingruppierung eines Leitstellendisponenten – Stellenbeschreibung und Bestimmung von Arbeitsvorgängen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.06.2020, 4 AZR 142/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 13. März 2019 – 5 Sa 116/18 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 173/19

Eingruppierung einer Stationsleitung – Große Station Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.05.2020, 4 AZR 173/19 Leitsätze des Gerichts Beschäftigte in der Pflege leiten im Regelfall dann eine „große Station“ iSd. Entgeltgruppe P 13 der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA, wenn ihnen als Stationsleitung mehr als … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 8/18

Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen – Zustimmungsersetzungsverfahren Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 29.01.2020, 4 ABR 8/18 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 30. Januar 2018 – 2 TaBV 19/17 – aufgehoben. Auf die Beschwerde des Betriebsrats wird … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 490/18

Eingruppierung – Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2019, 4 AZR 490/18 Leitsätze des Gerichts Erzieherinnen und Erzieher mit entsprechender Tätigkeit waren im Geltungsbereich des Tarifvertrags zur Überleitung der Beschäftigten des Landschaftsverbandes Westfalen – Lippe in den TVöD … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 3/19

Eingruppierung von Salesfloor Supervisoren – Zustimmungsersetzungsverfahren Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.11.2019, 4 ABR 3/19 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. November 2018 – 13 TaBV 10/18 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 76/19

Eingruppierung eines Betriebsschlossers – Spezialkenntnisse Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.10.2019, 4 AZR 76/19 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 24. Juli 2018 – 6 Sa 347/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 284/18

Eingruppierung eines Mitarbeiters im Außendienst eines Straßenverkehrsamts – Bestimmung von Arbeitsvorgängen – selbständige Leistungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.10.2019, 4 AZR 284/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. Februar 2018 – 8 Sa 594/17 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 42/19

Eingruppierung – Schiffsführer – Peilschiff – Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2019, 4 AZR 42/19 Leitsätze des Gerichts Zahlungsansprüche, die sich aus einem erfolgreichen Höhergruppierungsantrag nach § 26 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-Bund ergeben, unterfallen der Ausschlussfrist des § 37 Abs. 1 TVöD. Diese Vorschrift wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 454/18

Lehrereingruppierung – ausländischer Hochschulabschluss Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.09.2019, 6 AZR 454/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 26. Juli 2018 – 7 Sa 1042/17 E – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 6 AZR 454/18 > Rn 1 … Weiterlesen

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