Rechtsprechung zu: Eingruppierung

BAG – 4 AZN 156/21

Eingruppierung – abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung – Regelstudienzeit – Praxissemester Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.06.2021, 4 AZN 897/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Dezember 2020 – 16 Sa 1817/18 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 387/20

Eingruppierung – Tarifautomatik – konstitutive oder deklaratorische Vertragsbestimmung – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Unklarheitenregel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.06.2021, 4 AZR 387/20 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 29. Juni 2020 – 9 Sa 21/20 – aufgehoben, … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 274/20

Eingruppierung – Beschäftigung als Ausbilder/in in einer Lehr-/Ausbildungswerkstatt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.06.2021, 4 AZR 274/20 Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. März 2020 – 21 Sa 1902/19 – teilweise aufgehoben. II. Auf die Berufung des … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 666/19

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im sozialpsychiatrischen Dienst – Beschäftigte „in der Tätigkeit von“ Sozialarbeiterinnen/Sozialpädagoginnen mit staatlicher Anerkennung – sonstige Beschäftigte mit entsprechender Tätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.05.2021, 4 AZR 666/19 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird – unter deren Zurückweisung … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 327/20

Eingruppierung einer Praxisanleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.03.21, 4 AZR 327/20 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 14. Mai 2020 – 17 Sa 1812/19 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 1 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 218/20

Eingruppierung einer Praxisanleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.03.21, 4 AZR 218/20 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 12. Dezember 2019 – 2 Sa 157/19 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.     Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 309/20

Eingruppierung einer Gruppen-/Teamleitung – Freiwillige nach dem BFDG Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.21, 4 AZR 309/20 Leitsätze des Gerichts Beschäftigte in der Pflege leiten im Regelfall eine „große Gruppe“ oder ein „großes Team“ iSd. Entgeltgruppe P 11 der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 269/20

Eingruppierung einer Sozialarbeiterin – Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.21, 4 AZR 269/20 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 29. April 2020 – 4 Sa 70/19 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 4/20

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Eingruppierung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.02.2021, 1 ABR 4/20 Leitsätze des Gerichts Die durch einen Antrag auf Höhergruppierung nach § 29b Abs. 1 TVÜ-VKA ausgelöste Rechtsanwendung unterliegt als (Neu-)Eingruppierung der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG. Tenor … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 639/19

Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität – Eingruppierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2020, 6 AZR 639/19 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Oktober 2019 – 8 Sa 989/18 E – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen … Weiterlesen

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