Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde

BAG – 5 AZN 926/20

Nichtzulassungsbeschwerde – rechtliches Gehör – gerichtliche Hinweispflichten Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 31.03.2021, 5 AZN 926/20 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 28. Juli 2020 – 19 Sa 26/20 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers … Weiterlesen

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BAG – 4 AZN 897/20

Zutreffende Eingruppierung – Differenzentgeltansprüche Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.02.2021, 4 AZN 897/20 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landearbeitsgerichts vom 26. August 2020 – 2 Sa 393/19 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZN 1083/20

Zutreffende Eingruppierung – Forstrevierleiter Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.02.2021, 4 AZN 1083/20 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. Oktober 2020 – 2 Sa 328/19 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die … Weiterlesen

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BAG – 2 AZN 724/20

Außerordentliche Kündigung – Nachschieben von Kündigungsgründen – Kündigungserklärungsfrist Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 12.01.2021, 2 AZN 724/20 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 26. Mai 2020 – 9 Sa 358/19 – wird auf seine Kosten … Weiterlesen

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BAG – 2 AZN 82/20

Nichtzulassungsbeschwerde – zwischenzeitliche Klärung der Rechtsfrage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 10.12.2020, 2 AZN 82/20 Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 21. August 2019 – 8 Sa 291/17 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 849/20

Betriebliche Altersversorgung – Nichtzulassungsbeschwerde – Verwirkung – Rügefrist Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2020, 3 AZN 849/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. August 2020 – 2 Sa 69/20 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte … Weiterlesen

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BAG – 2 AZN 657/20

Nichtzulassungsbeschwerde – Benennung als Datenschutzbeauftragter Bundesarbeitsgerichts,  Beschluss vom 20.10.2020, 2 AZN 657/20 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. Juni 2020 – 9 Sa 608/19 – wird auf seine … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 442/20

Betriebliche Altersversorgung – Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.06.2020, 3 AZN 442/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Januar 2020 – 6 Sa 111/19 – wird als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 7 ABN 78/19

Wirksamkeit Wahl Delegierte – Wahl Aufsichtsratsmitglieder Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 21.04.2020, 7 ABN 78/19 Tenor Die Beschwerden der Beteiligten zu 9., 33., 34., 35. und zu 36. gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. August 2019 – 16 TaBV 242/18 – … Weiterlesen

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BAG – 7 ABN 79/19

Wirksamkeit Betriebsratswahl Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 21.04.2020, 7 ABN 79/19 Tenor Die Beschwerden der Beteiligten zu 10., 11., 12., 15., 16. und zu 17. gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. September 2019 – 16 TaBV 33/19 – werden zurückgewiesen.   … Weiterlesen

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