Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde

BAG – 8 AZA 83/17

Prozesskostenhilfe – Nichtzulassungsbeschwerde – Prozessunfähigkeit – Zweifel an der Prozessfähigkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 11.01.2018, 8 AZA 83/17 ECLI:DE:BAG:2018:110118.B.8AZA83.17.0 Tenor Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil … Weiterlesen

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BAG – 5 AZN 713/17

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.11.2017, 5 AZN 713/17 ECLI:DE:BAG:2017:231117.B.5AZN713.17.0 Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 3 Sa 1129/16 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZN 533/17

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage – Klärungsbedürftigkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.10.2017, 10 AZN 533/17 ECLI:DE:BAG:2017:171017.B.10AZN533.17.0 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die teilweise Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 14 Sa 303/16 – wird als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 7 AZN 368/09

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – sachgrundlose Befristung – Anschlussverbot Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 29.07.2009, 7 AZN 368/09 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. Februar 2009 – 13 Sa 2170/08 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 7 AZN 732/16 (A)

Nichtzulassungsbeschwerde – Aussetzung – Aufnahme Bundesarbeitsgericht  Beschluss vom 13.04.2017, 7 AZN 732/16 (A) ECLI:DE:BAG:2017:130417.B.7AZN732.16A.0 Leitsätze des Gerichts Ist ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen des Todes einer Partei ausgesetzt worden, sind auf Antrag des Gegners die Rechtsnachfolger zur … Weiterlesen

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BAG – 4 AZN 540/16

Nichtzulassungsbeschwerde – absoluter Revisionsgrund – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts – Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.09.2016, 4 AZN 540/16 ECLI:DE:BAG:2016:140916.B.4AZN540.16.0 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil … Weiterlesen

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BAG – 2 AZN 232/16

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.04.2016, 2 AZN 232/16 EClI:DE:BAG:2016:280416.B.2AZN232.16.0 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2015 – 2 Sa 84/14 – wird auf seine Kosten als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 5 AZN 981/15

Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwer Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.02.2016, 5 AZN 981/15 ECLI:DE:BAG:2016:170216.B.5AZN981.15.0 Leitsätze des Gerichts Die Nichtzulassungsbeschwerde bedarf zu ihrer Zulässigkeit einer Beschwer des Beschwerdeführers. Die Beschwer des Klägers als Nichtzulassungsbeschwerdeführer ergibt sich aus der Differenz zwischen dem vor dem Berufungsgericht … Weiterlesen

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BAG – 1 ABN 39/15

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.11.2015, 1 ABN 39/15 Tenor Die Beschwerde der als „Neue Assekuranz Gewerkschaft (NAG)“ bezeichneten Arbeitnehmerkoalition gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. April 2015 – 9 TaBV 225/14 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 … Weiterlesen

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BAG – 7 ABN 32/15

Nichtzulassungsbeschwerde – Vertretungszwang Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.08.2015, 7 ABN 32/15 Leitsätze des Gerichts Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 ArbGG muss sich eine Partei vor dem Bundesarbeitsgericht grundsätzlich durch einen Prozessbevollmächtigten vertreten lassen. Dieser Vertretungszwang gilt auch für die Einlegung und Begründung … Weiterlesen

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