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Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 2 AZN 234/22
Nichtzulassungsbeschwerde – Einreichung von Beschwerde- und Beschwerdebegründungsschrift als elektronisches Dokument auf einem sicheren Übermittlungsweg – Anforderungen an eine ausreichende einfache Signatur Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 25.08.2022, 2 AZN 234/22 Tenor Auf die Beschwerde der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln … Weiterlesen
BAG – 3 AZN 45/22
Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung – Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.01.2022, 3 AZN 45/22 Tenor Auf die Beschwerde der Beklagten wird die Revision gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 26. November 2021 – 4 Sa 337/20 – zugelassen. Entscheidungsgründe 3 AZN 45/22 … Weiterlesen
BAG – 2 AZN 629/21
Öffentlichkeitsgrundsatz – Einschränkung zur Pandemiebekämpfung – Verzichtsmöglichkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.03.2022, 2 AZN 629/21 Leitsätze des Gerichts Auf die Einhaltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes kann im arbeitsgerichtlichen Verfahren nicht verzichtet werden. Tenor Auf die Beschwerde der Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. … Weiterlesen
BAG – 2 AZN 698/21
Auflösungsantrag Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.03.2022, 2 AZN 698/21 Tenor Auf die Beschwerde der Beklagten wird – unter Verwerfung der Beschwerde als unzulässig im Übrigen – das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 27. September 2021 – 8 Sa 41/19 – hinsichtlich … Weiterlesen
Schlagworte: Auflösungsantrag, Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 2 AZN 801/21
Hilfsweise Anschlussberufung – Bindung an die Parteianträge – rechtliches Gehör – Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.03.2022, 2 AZN 801/21 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. November 2021 – 7 Sa 145/21 – … Weiterlesen
BAG – 3 AZN 774/21
Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.01.2022, 3 AZN 774/21 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Oktober 2021 – 9 Sa 724/21 – wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Der Wert des Beschwerdegegenstands … Weiterlesen
Schlagworte: Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 3 AZN 515/20 (A)
Nichtzulassungsbeschwerde – Anhörungsrüge – Streitwertfestsetzung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.06.2021, 3 AZN 515/20 (A) Tenor Der Antrag des Klägers auf Neufestsetzung des Gebührenstreitwerts wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe 3 AZN 515/20 (A) > Rn 1 Die mit Schreiben des Klägers vom 9. Juni … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge, Nichtzulassungsbeschwerde, Streitwertfestsetzung
BAG – 4 AZN 156/21
Eingruppierung – abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung – Regelstudienzeit – Praxissemester Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.06.2021, 4 AZN 897/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Dezember 2020 – 16 Sa 1817/18 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
BAG – 5 AZN 926/20
Nichtzulassungsbeschwerde – rechtliches Gehör – gerichtliche Hinweispflichten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 31.03.2021, 5 AZN 926/20 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 28. Juli 2020 – 19 Sa 26/20 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers … Weiterlesen
BAG – 4 AZN 897/20
Zutreffende Eingruppierung – Differenzentgeltansprüche Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.02.2021, 4 AZN 897/20 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landearbeitsgerichts vom 26. August 2020 – 2 Sa 393/19 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die … Weiterlesen