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Rechtsprechung zu: Anhörungsrüge
BAG – 10 AZN 567/19 (F)
Absehen von einer Begründung – Anhörungsrüge – Darlegungsanforderungen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 25.06.2019, 10 AZN 567/19 (F) Tenor Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senats vom 8. Mai 2019 – 10 AZN 246/19 – wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Absehen von einer Begründung, Anhörungsrüge, Darlegungsanforderungen
BAG – 10 ABR 81/16 (F)
Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 25.1.2017, 10 ABR 81/16 (F) Tenor Die Anhörungsrügen der Beteiligten zu 6. und 7. gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 10 ABR 48/15 – werden zurückgewiesen. Gründe 10 ABR 81/16 (F) > Rn 1 I. Der Senat … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge
BAG – 10 ABR 78/16 (F)
Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 25.01.2017, 10 ABR 78/16 (F) Tenor Die Anhörungsrügen der Beteiligten zu 5. und 8. gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 10 ABR 33/15 – werden zurückgewiesen. Gründe 10 ABR 78/16 (F) > Rn 1 I. Der Senat … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge
BAG – 10 ABR 68/16 (F)
Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 29.11.2016, 10 ABR 68/16 (F) Tenor Die Anhörungsrügen der Beteiligten zu 5. und 8. gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 10 ABR 33/15 – werden als unzulässig verworfen. Gründe 10 ABR 68/16 (F) > Rn 1 I. … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge
BAG – 10 ABR 67/16 (F)
Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 29.11.2016, 10 ABR 67/16 (F) Tenor Die Anhörungsrügen der Beteiligten zu 6. und 7. gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 10 ABR 48/15 – werden als unzulässig verworfen. Gründe 10 ABR 67/16 (F) > Rn 1 I. … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge
BAG – 1 AZN 262/14 (F)
Anhörungsrüge – Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde – Absehen von einer Begründung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 09.04.2014, 1 AZN 262/14 (F) Tenor Die Anhörungsrüge gegen den Senatsbeschluss vom 11. März 2014 – 1 AZN 1361/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rügeverfahrens zu tragen. … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 947/12 (F)
Anhörungsrüge – Begründungserfordernisse Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 05.02.2013, 7 AZR 947/12 (F) Tenor Die Anhörungsrüge gegen das Urteil des Senats vom 15. Mai 2012 – 7 AZR 754/10 – wird als unzulässig verworfen. Der Anhörungsrügeführer hat die Kosten des Anhörungsrügeverfahrens zu tragen. Gründe 7 … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge, Begründungserfordernisse
BAG – 5 AZN 336/10 (F)
Anhörungsrüge – Begründung – Zwei-Wochen-Frist Bundeasarbeitsgericht, Beschluss vom 27.04.2010, 5 AZN 336/10 (F) Tenor Die Rüge der Klägerin gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 17. März 2010 – 5 AZN 1042/09 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die Kosten des Rügeverfahrens zu … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge, Begründung, Zwei-Wochen-Frist
BAG – 6 AZN 84/08
Befangenheitsantrag – Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.09.2008, 6 AZN 84/08 Leitsatz des Gerichts: Im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde kann die Entscheidung des Berufungsgerichts über ein Ablehnungsgesuch nicht inzident überprüft werden. Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei der Prüfung eines Ablehnungsgesuchs können … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge, Befangenheitsantrag, Nichtzulassungsbeschwerde