Rechtsprechung zu: Betriebsrentenanpassung

BAG – 8 AZN 974/17

Nebenintervenient – „Partei“ iSv. § 547 Nr. 4 ZPO Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 26.04.2018, 8 AZN 974/17 Tenor Auf die Beschwerde der Beklagten zu 2. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. August 2017 – 2 Sa 73/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 686/16

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Umstrukturierungsmaßnahmen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.04.2018, 3 AZR 686/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11. Mai 2016 – 4 Sa 55/15 – aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt worden ist, ab dem 1. Januar … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 305/16

Betriebsrentenanpassung – IFRS-Abschlüsse Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2017, 3 AZR 305/16 Leitsätze des Gerichts Unterhalten international tätige Unternehmen in Deutschland weder eine Zweigniederlassung noch eine Agentur oder sonstige Niederlassung iSv. Art. 18 Abs. 2 EuGVVO aF (juris: EGV 44/2001) und gibt … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 691/16

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2017, 3 AZR 691/16 ECLI:DE:BAG:2017:110717.U.3AZR691.16.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. August 2016 – 19 Sa 314/16 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 455/15

Betriebsrentenanpassung – aktive latente Steuern Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2017, 3 AZR 455/15 Leitsätze des Gerichts Für die Beurteilung der künftigen wirtschaftlichen Lage eines Unternehmens im Rahmen einer nach § 16 Abs. 1 BetrAVG anzustellenden Prognose sind die in der Bilanz … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 348/14

Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 3 AZR 348/14 ECLI:DE:BAG:2015:081215.U.3AZR348.14.0 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. März 2014 – 6 Sa 259/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 475/14

Betriebsrentenanpassung – Anpassungsprüfungsstichtag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 3 AZR 475/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Februar 2014 – 6 Sa 901/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 3 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 839/13

Betriebsrentenanpassung – Rechtsschein – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2015, 3 AZR 839/13 Leitsätze des Gerichts Die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage einer anderen Gesellschaft als der Versorgungsschuldnerin bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG aus Rechtsscheinhaftung kommt nur dann … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 11/14

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners – angemessene Eigenkapitalverzinsung – außerordentliche Aufwendungen – Berechnungsdurchgriff – Verrechnungspreisabrede – Patronatserklärung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2015, 3 AZR 11/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 102/14

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners – angemessene Eigenkapitalverzinsung – außerordentliche Aufwendungen – Berechnungsdurchgriff – Verrechnungspreisabrede – Patronatserklärung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2015, 3 AZR 102/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom … Weiterlesen

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