Rechtsprechung zu: Betriebsrentenanpassung

BAG – 3 AZR 306/16

Betriebsrentenanpassung – IFRS-Abschlüsse Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2017, 3 AZR 306/16 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 12.12.2017, 3 AZR 305/16. Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. Dezember … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 691/16

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2017, 3 AZR 691/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. August 2016 – 19 Sa 314/16 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 455/15

Betriebsrentenanpassung – aktive latente Steuern Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2017, 3 AZR 455/15 Leitsätze des Gerichts Für die Beurteilung der künftigen wirtschaftlichen Lage eines Unternehmens im Rahmen einer nach § 16 Abs. 1 BetrAVG anzustellenden Prognose sind die in der Bilanz … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 348/14

Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 3 AZR 348/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. März 2014 – 6 Sa 259/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 475/14

Betriebsrentenanpassung – Anpassungsprüfungsstichtag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 3 AZR 475/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Februar 2014 – 6 Sa 901/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 3 AZR … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 839/13

Betriebsrentenanpassung – Rechtsschein – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2015, 3 AZR 839/13 Leitsätze des Gerichts Die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage einer anderen Gesellschaft als der Versorgungsschuldnerin bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG aus Rechtsscheinhaftung kommt nur dann … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 11/14

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners – angemessene Eigenkapitalverzinsung – außerordentliche Aufwendungen – Berechnungsdurchgriff – Verrechnungspreisabrede – Patronatserklärung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2015, 3 AZR 11/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 102/14

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners – angemessene Eigenkapitalverzinsung – außerordentliche Aufwendungen – Berechnungsdurchgriff – Verrechnungspreisabrede – Patronatserklärung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2015, 3 AZR 102/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 14/14

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners – angemessene Eigenkapitalverzinsung – außerordentliche Aufwendungen – Berechnungsdurchgriff – Verrechnungspreisabrede – Patronatserklärung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2015, 3 AZR 14/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 37/14

Betriebsrentenanpassung – Wirtschaftliche Lage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.02.2015, 3 AZR 37/14 Parallelentscheidung zu – 3 AZR 734/13 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 14. Oktober 2013 – 9 Sa 33/13 – … Weiterlesen

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