Rechtsprechung zu: Betriebliche Altersversorgung

BAG – 3 AZB 8/18

Betriebliche Altersversorgung – Beschwerdewert – wiederkehrende Leistungen Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.05.2018, 3 AZB 8/18 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5. Januar 2018 – 5 Sa 150/16 – aufgehoben.   Gründe 3 AZB 8/18 > Rn 1 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 142/16 (A)

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht,  EuGH-Vorlage vom 20.02.2018, 3 AZR 142/16 (A) Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 43/17

Betriebliche Altersversorgung – Altersabstandsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 43/17 Leitsätze des Gerichts Eine Regelung in einer Versorgungsordnung, nach der Ehegatten, die mehr als 15 Jahre jünger als der versorgungsberechtigte Arbeitnehmer sind, von der Gewährung einer Hinterbliebenenversorgung ausgeschlossen sind, … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 239/17

Betriebliche Altersversorgung – Energiebeihilfe – feste Altersgrenze Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 239/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. Dezember 2016 – 11 Sa 284/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 499/16

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung von Versorgungsregelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2017, 3 AZR 499/16 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 12.12.2017, 3 AZR 370/16. Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 549/16

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung eines betrieblichen Ruhegeldes – Auslegung von Versorgungsregelungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2017, 3 AZR 549/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 6. Juli 2016 – 5 Sa … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 370/16

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung von Versorgungsregelungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2017, 3 AZR 370/16   Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. April 2016 – 7 Sa 7/16 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 515/16

Betriebliche Altersversorgung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2017, 3 AZR 515/16 Leitsätze des Gerichts Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz ist nicht verletzt, wenn der Arbeitgeber freiwillig eine Betriebsrente zahlt, bei deren Berechnung er auch Beschäftigungszeiten zugrunde legt, auf deren Berücksichtigung nach seiner … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 199/16

Betriebliche Altersversorgung – Diskriminierung wegen des Alters – Anrechnungsausschluss von Zeiten nach der Vollendung des 60. Lebensjahres Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2017, 3 AZR 199/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 10. Februar 2016 – 11 Sa 924/15 – … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 72/16

Betriebliche Altersversorgung – Altersgrenzen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.09.2017, 3 AZR 72/16 Leitsätze des Gerichts Nach § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG können unter den dort genannten Voraussetzungen in betrieblichen Versorgungssystemen Altersgrenzen festgesetzt werden. Diese müssen nach § 10 Satz … Weiterlesen

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