Rechtsprechung zu: Betriebliche Altersversorgung

BAG – 3 AZR 433/19

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.09.2020, 3 AZR 433/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. September 2019 4 Sa 5/19 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 442/20

Betriebliche Altersversorgung – Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.06.2020, 3 AZN 442/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Januar 2020 – 6 Sa 111/19 – wird als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 255/20 (F)

Anhörungsrüge – Rechtliches Gehör – Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Überschussanteile Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 03.06.2020, 3 AZR 255/20 (F) Tenor Die Anhörungsrüge der Beklagten vom 12. Mai 2020 gegen das Urteil des Senats vom 18. Februar 2020 – 3 AZR 137/19 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 480/18

Betriebliche Altersversorgung – Diskriminierung – Teilzeitarbeitnehmer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.06.2020, 3 AZR 480/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. August 2018 – 4 Sa 982/17 B – aufgehoben, soweit die Berufung der Beklagten zurückgewiesen worden ist. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 166/19

Betriebliche Altersversorgung – Wiedereinsetzung – Pensionskassenrente – Anpassung – Überschüsse – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.06.2020, 3 AZR 166/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 5. Dezember 2018 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 158/19

Betriebliche Altersversorgung – Pensionskasse – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2020, 3 AZR 158/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Dezember 2018 – 6 Sa 154/18 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 954/19

Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – unangemessene Benachteiligung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 18.02.2020, 3 AZN 954/19 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. Juni 2019 – 6 Sa 54/19 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 206/18

Betriebliche Altersversorgung – Informationspflichten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2020, 3 AZR 206/18 Leitsätze des Gerichts Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung müssen Auskünfte, die ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ohne Rechtspflicht erteilt, richtig, eindeutig und vollständig sein. Eine Pflicht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 258/18

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – tarifvertragliche Veränderung der Anpassungsregelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2020, 3 AZR 258/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. Dezember 2017 – 10 Sa 941/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 565/18

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Berücksichtigung von Altersteilzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.01.2020, 3 AZR 565/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. September 2018 – 12 Sa 315/18 – teilweise aufgehoben. … Weiterlesen

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