Rechtsprechung zu: Hinterbliebenenversorgung

BAG – 3 AZR 400/17

Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Aufrechnung – Pfändung von Betriebsrentenansprüchen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 400/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. Februar 2017 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 731/16

Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 31.07.2018, 3 AZR 731/16 Leitsätze des Gerichts Die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit stehen einem vollständigen und ersatzlosen Wegfall einer bei oder nach dem Eintritt des Versorgungsfalls „Alter“ noch bestehenden Hinterbliebenenversorgung … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 86/16

Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Tarifauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2017, 3 AZR 86/16 ECLI:DE:BAG:2017:210317.U.3AZR86.16.0 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. November 2015 – 6 Sa 199/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 297/15

Hinterbliebenenversorgung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2017, 3 AZR 297/15 ECLI:DE:BAG:2017:210217.U.3AZR297.15.0 Leitsätze des Gerichts Weicht der Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen von der sich aus rechtlichen Vorgaben ergebenden Vertragstypik ab, unterliegt diese Abweichung einer uneingeschränkten Inhaltskontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 930/12

Hinterbliebenenversorgung – „Haupternährerklausel“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.09.2014, 3 AZR 930/12 Leitsätze des Gerichts Die in einer Pensionszusage enthaltene Allgemeine Geschäftsbedingung, wonach die Gewährung einer Witwenrente voraussetzt, dass der Versorgungsberechtigte „den Unterhalt der Familie überwiegend bestritten hat“, ist wegen Verstoßes gegen … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 294/11

Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.10.2013, 3 AZR 294/11 Leitsätze des Gerichts Eine Regelung in einer Versorgungsordnung, die den Anspruch auf Witwen-/Witwerrente davon abhängig macht, dass die Ehe vor Eintritt des Versorgungsfalls beim versorgungsberechtigten Arbeitnehmer geschlossen wurde, verstößt nicht … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 653/11

Hinterbliebenenversorgung – Ausschluss von Ehepartnern bei Eheschluss nach dem Ausscheiden – Altersdiskriminierung – Diskriminierung wegen des Geschlechts – Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.10.2013, 3 AZR 653/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 23. Juni 2011 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 398/09

Hinterbliebenenversorgung – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2011, 3 AZR 398/09 Leitsätze des Gericht Eine Regelung in einer tariflichen Versorgungsordnung, die bestimmt, dass zwar ein beim Versorgungsschuldner erzieltes eigenes Arbeitseinkommen des Hinterbliebenen die Hinterbliebenenrente mindert, nicht jedoch ein Einkommen aus einer … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 509/08

Hinterbliebenenversorgung – Ausschluss von Ehepartnern bei Eheschluss nach dem Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2010, 3 AZR 509/08 Leitsätze des Gerichts Eine Versorgungszusage kann den Anspruch auf Witwen-/Witwerversorgung davon abhängig machen, dass die Ehe vor dem (vorzeitigen) Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis … Weiterlesen

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