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Rechtsprechung zu: Hinterbliebenenversorgung
BAG – 3 AZR 254/21
Hinterbliebenenversorgung – Mindestehedauer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.12.2021, 3 AZR 254/21 Leitsätze des Gerichts In Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Arbeitgeber eine zugesagte Hinterbliebenenversorgung ausschließen, wenn die Ehe bis zum Versterben des Versorgungsberechtigten nicht mindestens zwölf Monate gedauert hat und die Hinterbliebene die … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Mindestehedauer
BAG – 3 AZN 954/19
Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – unangemessene Benachteiligung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.02.2020, 3 AZN 954/19 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. Juni 2019 – 6 Sa 54/19 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 215/18
Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2019, 3 AZR 215/18 Leitsätze des Gerichts Eine Spätehenklausel, die eine Hinterbliebenenversorgung ausschließt, wenn die Ehe nach Vollendung des 62. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen wurde, benachteiligt den Arbeitnehmer nach §§ 1, 3 Abs. 1 … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Spätehenklausel
BAG – 3 AZR 150/18
Hinterbliebenenversorgung – Mindestehedauer Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2019, 3 AZR 150/18 Leitsätze des Gerichts Schränkt der Arbeitgeber in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Hinterbliebenenversorgung durch eine zehnjährige Mindestehedauerklausel ein, so stellt das eine unangemessene Benachteiligung des unmittelbar versorgungsberechtigten Arbeitnehmers iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1, … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Mindestehedauer
BAG – 3 AZR 219/18
Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2019, 3 AZR 219/18 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 16. Januar 2018 – 3 Sa 786/16 B – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Braunschweig vom 14. Juni … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Spätehenklausel
BAG – 3 AZR 198/18
Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2019, 3 AZR 198/18 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 16. Januar 2018 – 3 Sa 787/16 B – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Spätehenklausel
BAG – 3 AZR 400/17
Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Aufrechnung – Pfändung von Betriebsrentenansprüchen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 400/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. Februar 2017 … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 731/16
Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.07.2018, 3 AZR 731/16 Leitsätze des Gerichts Die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit stehen einem vollständigen und ersatzlosen Wegfall einer bei oder nach dem Eintritt des Versorgungsfalls „Alter“ noch bestehenden Hinterbliebenenversorgung … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Wegfall durch Tarifregelung
BAG – 3 AZR 86/16
Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Tarifauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2017, 3 AZR 86/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 18. November 2015 – 6 Sa 199/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Hinterbliebenenversorgung, Tarifauslegung