Rechtsprechung zu: Rückzahlung

BAG – 10 AZR 84/14

Entscheidung vom 21.01.2015

Provisionsvorschüsse – Rückzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.01.2015, 10 AZR 84/14 Leitsätze des Gerichts Eine Vertragsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nicht näher benannte Provisions- und Stornohaftungsbedingungen in Bezug nimmt und den Provisionsanspruch daran knüpft, dass der Arbeitnehmer diese Bedingungen „anerkennt und … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 442/12

Entscheidung vom 06.08.2013

Erstattung von Weiterbildungskosten – Transparenz einer Rückzahlungsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.08.2013, 9 AZR 442/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. März 2012 – 7 Sa 1500/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 453/12

Entscheidung vom 25.04.2013

Berufsfußball – vorzeitige Beendigung eines befristeten Vertragsverhältnisses – Zahlung einer vereinbarten Ablöse durch den Spieler Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 8 AZR 453/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. September 2011 – 5 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 648/09

Entscheidung vom 13.10.2010

Rückzahlung überzahlter Vergütung – Kenntnis der Nichtschuld – treuwidrige Berufung auf Ausschlussfrist – Schadensersatz wegen Nichtaufklärung eines Irrtums Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2010, 5 AZR 648/09 Leitsätze des Gerichts Das Erfordernis der positiven Kenntnis des Leistenden von der Nichtschuld iSv. § … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 664/02

Entscheidung vom 19.02.2004

Fälligkeit eines Rückzahlungsanspruchs aus Überzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.02.2004, 6 AZR 664/02 Tenor: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. März 2002 – 9 Sa 856/01 – in der Kostenentscheidung und insoweit aufgehoben, als … Weiterlesen →

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