Volltextsuche > Urteil
Monat
April 2024 M D M D F S S 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30
Rechtsprechung zu: Rückzahlungsklausel
BAG – 9 AZR 383/18
Ausbildungskosten – Rückzahlungsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2018, 9 AZR 383/18 Leitsätze des Gerichts Verpflichtet eine vertragliche Rückzahlungsklausel den Arbeitnehmer dazu, die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu erstatten, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der in der Klausel vorgesehenen … Weiterlesen
Schlagworte: Ausbildungskosten, Rückzahlungsklausel
BAG – 9 AZR 545/12
Rückzahlung von Fortbildungskosten – AGB – Eigenkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 545/12 Tenor Die Revision der Beklagten und Widerklägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 3. Mai 2012 – 4 Sa 168/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte und Widerklägerin hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 442/12
Erstattung von Weiterbildungskosten – Transparenz einer Rückzahlungsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 06.08.2013, 9 AZR 442/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. März 2012 – 7 Sa 1500/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 103/12
Rückzahlung von Fortbildungskosten – Rückzahlungsklausel – Inhaltskontrolle – ungerechtfertigte Bereicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 103/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. November 2011 – 7 Sa 138/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 698/10
Fortbildungskosten – Transparenz – Bereicherungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.08.2012, 3 AZR 698/10 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 791/09
Rückzahlungsklausel – Weiterbildungskosten – Arbeitnehmerkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 791/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Februar 2009 – 2 Sa 1138/08 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen
Schlagworte: Rückzahlungsklausel, Transparenzgebot
BAG – 3 AZR 621/08
Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 621/08 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in einer vorformulierten Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten der Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem Abschluss … Weiterlesen
Schlagworte: Rückzahlungsklausel
BAG – 3 AZR 173/08
Rückzahlung von Schulungskosten – Bindungsdauer – Inhaltskontrolle – Vergütungspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.09.2009, 3 AZR 173/08 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Juni 2007 – 7 Sa 1188/06 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 900/07
Fortbildungsvertrag – Bindungsdauer – Verbot der geltungserhaltende Reduktion – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.01.2009, 3 AZR 900/07 Leitsätze des Gerichts Es ist grundsätzlich zulässig, in vom Arbeitgeber gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rückzahlung von Fortbildungskosten zu vereinbaren und die Höhe … Weiterlesen
Schlagworte: Rückzahlungsklausel, Transparenzgebot