Rechtsprechung zu: Rückzahlungsklausel

BAG – 9 AZR 545/12

Rückzahlung von Fortbildungskosten – AGB – Eigenkündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.03.2014, 9 AZR 545/12 Tenor Die Revision der Beklagten und Widerklägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 3. Mai 2012 – 4 Sa 168/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte und Widerklägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 442/12

Erstattung von Weiterbildungskosten – Transparenz einer Rückzahlungsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.08.2013, 9 AZR 442/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. März 2012 – 7 Sa 1500/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 103/12

Rückzahlung von Fortbildungskosten – Rückzahlungsklausel – Inhaltskontrolle – ungerechtfertigte Bereicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 103/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. November 2011 – 7 Sa 138/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 698/10

Fortbildungskosten – Transparenz – Bereicherungsanspruch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.08.2012, 3 AZR 698/10 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten dem … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 791/09

Rückzahlungsklausel – Weiterbildungskosten – Arbeitnehmerkündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 791/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Februar 2009 – 2 Sa 1138/08 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 621/08

Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 621/08 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in einer vorformulierten Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten der Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem Abschluss … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 173/08

Rückzahlung von Schulungskosten – Bindungsdauer – Inhaltskontrolle – Vergütungspflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2009, 3 AZR 173/08 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Juni 2007 – 7 Sa 1188/06 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 900/07

Fortbildungsvertrag – Bindungsdauer – Verbot der geltungserhaltende Reduktion – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.01.2009, 3 AZR 900/07 Leitsätze des Gerichts Es ist grundsätzlich zulässig, in vom Arbeitgeber gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rückzahlung von Fortbildungskosten zu vereinbaren und die Höhe … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 192/07

Rückzahlung von Ausbildungskosten – Anwendbarkeit des BBiG – unangemessene Benachteiligung durch eine Rückzahlungsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2008, 3 AZR 192/07 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 7. Dezember 2006 – 9 Sa 304/06 – … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 312/07

Rückzahlungsklausel – Studiengebühren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2008, 3 AZR 312/07 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 8. Februar 2007 – 9 Sa 376/06 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu … Weiterlesen

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