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Rechtsprechung zu: Inhaltskontrolle
BAG – 7 AZR 520/16
Befristung einer Arbeitszeiterhöhung – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.04.2018, 7 AZR 520/16 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 3. März 2016 – 8 Sa 1060/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung einer Arbeitszeiterhöhung, Inhaltskontrolle
BAG – 7 AZR 828/13
Befristung – Arbeitszeiterhöhung in erheblichem Umfang Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.03.2016, 7 AZR 828/13 Leitsätze des Gerichts Die Befristung einzelner Arbeitsvertragsbedingungen unterliegt nicht der Befristungskontrolle nach den Vorschriften des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, sondern der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB. Die befristete Erhöhung … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeiterhöhung, Befristung, Befristungskontrolle, Inhaltskontrolle
BAG – 3 AZR 103/12
Rückzahlung von Fortbildungskosten – Rückzahlungsklausel – Inhaltskontrolle – ungerechtfertigte Bereicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 103/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. November 2011 – 7 Sa 138/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 331/11
Pauschalvergütung von Überstunden – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 331/11 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber die Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers zur Leistung von Überstunden regelt, ist eine Hauptleistungsabrede … Weiterlesen
Schlagworte: Inhaltskontrolle, Pauschalvergütung, Überraschende Klausel, Überstunden
BAG – 6 AZR 170/08
Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.07.2010, 6 AZR 170/08 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Oktober 2007 – 3 Sa 912/07 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, als es die Klageabweisung in Höhe von … Weiterlesen
Schlagworte: Bezugnahmeklausel, Inhaltskontrolle, Kirche
BAG – 3 AZR 173/08
Rückzahlung von Schulungskosten – Bindungsdauer – Inhaltskontrolle – Vergütungspflicht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.09.2009, 3 AZR 173/08 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Juni 2007 – 7 Sa 1188/06 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte … Weiterlesen