Rechtsprechung zu: Kirche

BAG – 6 AZR 465/18

Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt nicht zum Nachweis einer Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.10.2019, 6 AZR 465/18 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. April 2018 – 3 Sa 144/17 … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 308/17

Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.05.2018, 6 AZR 308/17 Leitsätze des Gerichts Ein kirchlicher Arbeitgeber kann in den durch das staatliche Arbeitsrecht gesetzten Grenzen wirksam Arbeitsverträge abschließen, die keine oder nur eine eingeschränkte Bezugnahme auf kirchliche Arbeitsvertragsregelungen vorsehen. … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 835/16

Geltung kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.03.2018, 6 AZR 835/16 Leitsätze des Gerichts Die arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliche Arbeitsvertragsregelungen oder einen kirchlichen Tarifvertrag beinhaltet regelmäßig die Vereinbarung der Geltung des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts und der auf dessen Grundlage abgeschlossenen Dienstvereinbarungen, wenn … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 683/16

Fortgeltung der AVR nach Betriebsübergang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.11.2017, 6 AZR 683/16 Leitsätze des Gerichts Ist im Arbeitsvertrag das in Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR, Juris: DCVArbVtrRL) geregelte kirchliche Arbeitsrecht dynamisch in Bezug genommen, gilt diese dynamische Verweisung auch nach einem Betriebsübergang auf … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 485/16

Besitzstandszulage im kirchlichen Bereich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.06.2017, 6 AZR 485/16 Leitsätze des Gerichts Die Abschmelzung der Besitzstandszulage in § 3 Abs. 2a des Anhangs D der Anlage 33 zu den Arbeitsvertragsrichtlinien idF des Beschlusses des erweiterten Vermittlungsausschusses der Regionalkommission Ost des Deutschen Caritasverbands … Weiterlesen

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BAG – 7 AZB 56/16

Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen – kirchlicher Arbeitgeber – Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.06.2017, 7 AZB 56/16 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 3. wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Oktober 2016 – 22 Ta 1515/16 – aufgehoben. … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 495/16

Anspruch eines teilzeitbeschäftigten Mitglieds der Mitarbeitervertretung auf Freizeitausgleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 495/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. Juli 2016 – 8 Sa 364/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 746/14 (A)

Auslegung von Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG Bundesarbeitsgericht,  EuGH-Vorlage vom 28.07.2016, 2 AZR 746/14 (A) Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gem. Art. 267 AEUV um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: 1. Ist … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 611/12

Wiedereingliederungsverhältnis – Anspruch auf Vergütung – Annahmeverzug – Kirchliches Selbstbestimmungsrecht – Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2014, 5 AZR 611/12 Leitsätze des Gerichts Das Tragen eines Kopftuchs als Symbol der Zugehörigkeit zum islamischen … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 1044/12

Kirchliche Arbeitsrechtsregelung – Absenkung der Sonderzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.06.2014, 1 AZR 1044/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. November 2012 – 8 Sa 803/12 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 1044/12 > … Weiterlesen

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