Rechtsprechung zu: Überstunden

BAG – 5 AZR 452/18

Überstundenprozess – Darlegungslast – Arbeitszeiterfassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.06.2019, 5 AZR 452/18 Leitsätze des Gerichts Wird die Arbeitszeit des Arbeitnehmers (elektronisch) erfasst und zeichnet der Arbeitgeber oder für ihn ein Vorgesetzter des Arbeitnehmers die entsprechenden Arbeitszeitnachweise ab, kann der Arbeitnehmer … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 161/16

Zuschläge für ungeplante Überstunden iSv. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 161/16 Leitsätze des Gerichts Bei sogenannten ungeplanten Überstunden iSv. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K, die über die tägliche Arbeitszeit hinaus … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 362/16

Überstundenprozess – Darlegungs- und Beweislast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2016, 5 AZR 362/16 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitnehmer genügt der ihm obliegenden Darlegungslast für die Leistung von Überstunden, wenn er schriftsätzlich vorträgt, an welchen Tagen er von wann bis wann Arbeit … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 602/13

Umfang der Arbeitszeit – „Überstundenschätzung“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.03.2015, 5 AZR 602/13 Leitsätze des Gerichts Fehlt es an einer ausdrücklichen arbeitsvertraglichen Bestimmung des Umfangs der Arbeitszeit, darf der durchschnittliche Arbeitnehmer die Klausel, er werde „in Vollzeit“ beschäftigt, so verstehen, dass … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 800/11

Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit im TVöD – Verstoß gegen Mitbestimmungsrechte – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung – Verletzung der Dispositionsmaxime Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 6 AZR 800/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. September 2011 … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 122/12

Überstundenvergütung – Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.04.2013, 5 AZR 122/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. November 2011 – 11 Sa 867/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 406/11

Vergütung für vor Insolvenzeröffnung geleistete sog. Mehrarbeit – keine Masseverbindlichkeit iSv. § 55 Abs 1 Nr 2 Alt 2 InsO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2013, 6 AZR 406/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. März … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 530/11

Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.06.2012, 5 AZR 530/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Februar 2011 – 6 Sa 90/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 347/11

Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 347/11 Leitsätze des Gerichts Für die Darlegung und den Beweis der Leistung von Überstunden gelten die Grundsätze wie für die Behauptung des Arbeitnehmers, die geschuldete (Normal-)Arbeit verrichtet zu haben. … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 331/11

Pauschalvergütung von Überstunden – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 331/11 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber die Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers zur Leistung von Überstunden regelt, ist eine Hauptleistungsabrede … Weiterlesen

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