Rechtsprechung zu: Darlegungslast

BAG – 5 AZR 452/18

Überstundenprozess – Darlegungslast – Arbeitszeiterfassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.06.2019, 5 AZR 452/18 Leitsätze des Gerichts Wird die Arbeitszeit des Arbeitnehmers (elektronisch) erfasst und zeichnet der Arbeitgeber oder für ihn ein Vorgesetzter des Arbeitnehmers die entsprechenden Arbeitszeitnachweise ab, kann der Arbeitnehmer … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 123/18

Bezugnahmeklausel – Günstigkeitsvergleich – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht Urteil vom 12.12.2018, 4 AZR 123/18 Leitsätze des Gerichts Eine Bezugnahmeklausel, die auf konkret bezeichnete Flächentarifverträge in ihrer jeweiligen Fassung verweist, kann ohne besondere Anhaltspunkte nicht ergänzend dahingehend ausgelegt werden, sie erfasse auch später … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 271/18

Bezugnahmeklausel – Günstigkeitsvergleich – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2018, 4 AZR 271/18 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. April 2018 – 2 Sa 85/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 488/17

Eingruppierung – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 488/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Mai 2017 – 4 Sa 1400/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 AZR 69/16

Befristung – Redakteurin bei einer Rundfunkanstalt – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2017, 7 AZR 69/16 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 5. November 2015 – 1 Sa 11/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 AZR 972/13

Freigestelltes Betriebsratsmitglied – betriebsübliche berufliche Entwicklung – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 04.11.2015, 7 AZR 972/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Oktober 2013 – 8 Sa 237/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 767/13

Arbeitszeitkonto – Arbeitszeitguthaben – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 767/13 Leitsätze des Gerichts Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus. Tenor … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 9 AZR 584/13

Arbeitszeugnis – Schlussnote – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2014, 9 AZR 584/13 Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Zeugnis bescheinigt, er habe seine Leistungen „zur vollen Zufriedenheit“ erbracht, hat der Arbeitnehmer im Rechtsstreit vor den Gerichten für … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 415/13

Sozialkassen – Beitragspflicht – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.01.2014, 10 AZR 415/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. Dezember 2012 – 10 Sa 907/12 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat die Beklagte zu tragen.   … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 365/13

Arbeitnehmerüberlassung – Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (equal pay) – Gesamtvergleich – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2013, 5 AZR 365/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 11. Januar 2013 – 3 Sa 114/12 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen

Schlagworte: