Rechtsprechung zu: korrigierende Rückgruppierung

BAG – 4 AZR 463/21

Entscheidung vom 27.04.2022

Korrigierende Rückgruppierung – Höhergruppierungsantrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.04.2022, 4 AZR 463/21 Leitsätze des Gerichts Die Darlegungs- und Beweislast für eine höhere Eingruppierung obliegt in einem Prozess grundsätzlich der Beschäftigten. Im Fall einer sog. korrigierenden Rückgruppierung, dh. bei einer beabsichtigten Zuordnung … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 488/17

Entscheidung vom 11.07.2018

Eingruppierung – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 488/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Mai 2017 – 4 Sa 1400/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 576/16

Entscheidung vom 13.12.2017

Korrigierende Rückgruppierung – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2017, 4 AZR 576/16 Leitsätze des Gerichts Eine sog. korrigierende Rückgruppierung kann wegen eines Verstoßes gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens („venire contra factum proprium“) auch dann iSv. § 242 BGB treuwidrig sein, wenn … Weiterlesen →

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BAG – 4 ABR 27/15

Entscheidung vom 19.10.2016

Zustimmungsersetzung – korrigierende Rückgruppierung – Überleitung nach TVÜ-VKA iVm. Kr-Anwendungstabelle Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.10.2016, 4 ABR 27/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 28. Januar 2015 – 19 TaBV 5/14 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 A. Die … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 521/11

Entscheidung vom 20.03.2013

Eingruppierung einer Stationsassistentin – Überleitung in neue Vergütungsordnung – korrigierende Rückgruppierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.03.2013, 4 AZR 521/11 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Januar 2011 – 13 Sa 1313/10 – insoweit aufgehoben, als es auf … Weiterlesen →

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