Rechtsprechung zu: Vertrauensschutz

BAG – 4 AZR 576/16

Korrigierende Rückgruppierung – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2017, 4 AZR 576/16 Leitsätze des Gerichts Eine sog. korrigierende Rückgruppierung kann wegen eines Verstoßes gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens („venire contra factum proprium“) auch dann iSv. § 242 BGB treuwidrig sein, wenn … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 575/16

Sonderzahlung – Inanspruchnahme vorgezogenen Altersruhegeldes – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.12.2017, 10 AZR 575/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14. Juli 2016 – 7 Sa 17/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 458/13

AGG-widrige Stufenzuordnung – Vertrauensschutz – unechte Rückwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.03.2015, 5 AZR 458/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 25. März 2013 – 8 Sa 1081/12 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 333/11

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung der Zusatzversorgung nach dem Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetz – Auslegung – Gleichheitssatz – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2013, 3 AZR 333/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. Februar 2011 – 2 Sa 87/10 – wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 796/09

Kirchliche Arbeitsvertragsregelung – Rückwirkender Wegfall einer Zuwendung – Rufbereitschaft – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.03.2011, 6 AZR 796/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. September 2009 – 4 Sa 824/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 128/09

Mehrurlaub – Zusatzurlaub – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2010, 9 AZR 128/09 Leitsätze des Gerichts Der Schwerbehindertenzusatzurlaub aus § 125 Abs 1 Satz 1 SGB IX ist ebenso wie der Mindesturlaub nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses abzugelten, wenn der Zusatzurlaub … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 699/05

Vertrauensschutz bei Massenentlassung – Kündigungstermin nur zum Monatsende Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.07.2007, 2 AZR 699/05 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. Oktober 2005 – 2 Sa 951/04 – teilweise aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

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