Rechtsprechung zu: Sonderzahlung

BAG – 10 AZR 575/16

Sonderzahlung – Inanspruchnahme vorgezogenen Altersruhegeldes – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.12.2017, 10 AZR 575/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14. Juli 2016 – 7 Sa 17/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 610/15

Sonderzahlung – Differenzierung zwischen Arbeitnehmern, die auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2017, 10 AZR 610/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 13. August 2015 – 3 Sa 303/15 – wird … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 97/17

Sonderzahlung – billiges Ermessen – betriebliches Entlohnungssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 97/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2016 – 8 Sa 43/15 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 136/17

Sonderzahlung – billiges Ermessen – betriebliches Entlohnungssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 136/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 8. Dezember 2016 – 2 Sa 42/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 376/16

Sonderzahlung – billiges Ermessen – Konkretisierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 376/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. Mai 2016 – 1 Sa 25/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 404/16

Insolvenzrechtliche Einordnung einer Sonderzahlung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 404/16 ECLI:DE:BAG:2017:230317.U.6AZR404.16.0 Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten zu 1. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. April 2016 – 8 Sa 1222/15 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 264/16

Sonderzahlung und Masseunzulänglichkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 264/16 ECLI:DE:BAG:2017:230317.U.6AZR264.16.0 Leitsätze des Gerichts Alle arbeitsrechtlichen Sonderzahlungen, dh. nicht nur solche mit reinem Entgeltcharakter, sondern auch solche zur reinen Belohnung von Betriebstreue oder mit „Mischcharakter“, unterliegen nach angezeigter Masseunzulänglichkeit § 209 … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 42/15

Sonderzahlung – Berechnung des Monatsverdienstes – Alterssicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 42/15 ECLI:DE:BAG:2016:130116.U.10AZR42.15.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. November 2014 – 6 Sa 17/14 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 266/14

Sonderzahlung – Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten – Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 10 AZR 266/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 15. Oktober 2013 – 6 Sa 134/12 – aufgehoben, soweit es … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 1020/12

Auslegung einer tariflichen Mindestabstandsregelung für außertarifliche Angestellte – freiwillige und stichtagsbezogene Sonderzahlungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 03.09.2014, 5 AZR 1020/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. September 2012 – 4 Sa 332/12 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen

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