Rechtsprechung zu: billiges Ermessen

BAG – 10 AZR 729/19

Erfolgsabhängige Vergütung – Zielvereinbarung – billiges Ermessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2021, 10 AZR 729/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten und unter Zurückweisung der Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 18. Oktober 2019 – 9 Sa 25/19 – aufgehoben. … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 12/20

Leistungsbestimmung – billiges Ermessen – Durchführungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.02.2021, 1 ABR 12/20 Leitsätze des Gerichts Räumen die Betriebsparteien in einer Betriebsvereinbarung dem Arbeitgeber ein Leistungsbestimmungsrecht iSv. § 315 BGB bei der Festsetzung eines Faktors zur Berechnung eines Bonus für … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 150/17

Verrentung eines Versorgungsguthabens – billiges Ermessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 150/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26. Januar 2017 – 3 Sa 638/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 97/17

Sonderzahlung – billiges Ermessen – betriebliches Entlohnungssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 97/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2016 – 8 Sa 43/15 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 136/17

Sonderzahlung – billiges Ermessen – betriebliches Entlohnungssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 136/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 8. Dezember 2016 – 2 Sa 42/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 376/16

Sonderzahlung – billiges Ermessen – Konkretisierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 376/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. Mai 2016 – 1 Sa 25/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 770/12

Betriebliche Altersversorgung – Leistungsbestimmung zur Beseitigung einer Störung der Geschäftsgrundlage – billiges Ermessen – Teilurteil Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.02.2014, 3 AZR 770/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts München vom 2. Juli 2012 – 3 Sa 838/11 – aufgehoben, … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 1082/12

Arbeitszeit – Versetzung – billiges Ermessen – unternehmerische Entscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 10 AZR 1082/12 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 28.08.2013, 10 AZR 569/12. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. November 2012 … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 569/12

Arbeitszeit – Versetzung – billiges Ermessen – unternehmerische Entscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.08.2013, 10 AZR 569/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. März 2012 – 15 Sa 1204/11 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat die … Weiterlesen

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