Rechtsprechung zu: Leistungsunfähigkeit

BAG – 5 AZR 543/20

Entscheidung vom 21.07.2021

Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2021, 5 AZR 543/20 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. September 2020 – 3 Sa 778/18 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 146/14

Entscheidung vom 23.09.2015

Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – auflösende Bedingung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14 Leitsätze des Gerichts Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 239/06

Entscheidung vom 19.04.2007

Kündigung wegen dauernder Leistungsunfähigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2007, 2 AZR 239/06   Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 14. September 2005 – 2 Sa 15/05 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird … Weiterlesen →

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