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Rechtsprechung zu: Überstunden
BAG – 5 AZR 331/11
Pauschalvergütung von Überstunden – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 331/11 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber die Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers zur Leistung von Überstunden regelt, ist eine Hauptleistungsabrede … Weiterlesen
Schlagworte: Inhaltskontrolle, Pauschalvergütung, Überraschende Klausel, Überstunden
BAG – 5 AZR 195/11
Mehrarbeitsvergütung eines Fahrers – Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.04.2012, 5 AZR 195/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. Oktober 2010 – 2 Sa 20/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeit, Mehrarbeitsvergütung eines Fahrers, Überstunden, Überstundenvergütung
BAG – 5 AZR 765/10
Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 765/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 2010 – 6 Sa 63/10 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
Schlagworte: Transparenzgebot, Überstunden, Überstundenvergütung, Unklarheitenregelung, Verfallklausel, Verwirkung
BAG – 5 AZR 629/10
Vergütungserwartung – Überstunden Bundesarbeitsgricht, Urteil vom 21.09.2011, 5 AZR 629/10 Leitsätze des Gerichts Bei zeitlicher Verschränkung arbeitszeitbezogen und arbeitszeitunabhängig vergüteter Arbeitsleistungen lässt sich das Bestehen einer objektiven Vergütungserwartung für Überstunden (§ 612 Abs. 1 BGB) im arbeitszeitbezogen vergüteten Arbeitsbereich nicht … Weiterlesen
Schlagworte: Überstunden, Vergütungserwartung
BAG – 5 AZR 406/10
Pauschalabgeltung von Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 406/10 Leitsätze des Gerichts Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verletzt das Bestimmtheitsgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält. Lässt sich eine Klausel unschwer … Weiterlesen
Schlagworte: Pauschalabgeltung, Transparenzgebot, Überstunden, Unklarheitenregelung, Vergütungserwartung
BAG – 5 AZR 517/09
AGB-Kontrolle – Überstundenpauschalierungsabrede Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09 Leitsätze des Gerichts Die AGB-Klausel “erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten” genügt nicht dem Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sich der Umfang der danach ohne … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 799/06
Abgrenzung Bereitschaftsdienst – Überstunden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.04.2007, 6 AZR 799/06 Leitsätze des Gerichts: Ist für einen Angestellten rechtswirksam Bereitschaftsdienst im Anschluss an die Regelarbeitszeit angeordnet, kann der Arbeitgeber, wenn über den Ablauf der Regelarbeitszeit hinausgehend noch Arbeit anfällt, den … Weiterlesen