Rechtsprechung zu: Verwirkung

BAG – 3 AZN 849/20

Betriebliche Altersversorgung – Nichtzulassungsbeschwerde – Verwirkung – Rügefrist Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2020, 3 AZN 849/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. August 2020 – 2 Sa 69/20 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 246/20

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung – Verwirkung – Anpassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.10.2020, 3 AZR 246/20 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 13. November 2019 – 1 Sa 1/19 – aufgehoben, soweit er eine um 119,12 Euro höhere Ausgangsrente … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 524/16

Betriebsübergang – „Betriebsübergangs-Feststellungsklage“ – Prozessverwirkung – Betriebsführungsvertrag – Lohnfertigung – Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des Arbeitsverhältnisses – Verwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.01.2018, 8 AZR 524/16 Tenor Die Revision der Beklagten zu 4. gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 19. Juli 2016 – 1 Sa 406/15 – und – 1 Sa 413/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte zu 4. … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 338/16

Betriebsübergang – negative Feststellungsklage – materielle Rechtskraftwirkung – Betriebsführungsvertrag – Lohnfertigung – Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des Arbeitsverhältnisses – Verwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.01.2018, 8 AZR 338/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 614/16

Betriebsübergang – negative Feststellungsklage – materielle Rechtskraftwirkung – Betriebsführungsvertrag – Lohnfertigung – Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des Arbeitsverhältnisses – Verwirkung Bundesrabeitsgericht,  Urteil vom 25.01.2018, 8 AZR 614/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 838/13

Immaterieller Schadensersatz – Mobbing – Verwirkung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2014, 8 AZR 838/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 25. Juli 2013 – 5 Sa 525/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 991/12

Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung – Einwand der Verwirkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 991/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. September 2012 – 5 Sa 1256/12 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Revision hat die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 412/13

Verweigerung von Versorgungsleistungen – Widerruf einer Versorgungszusage – Rechtsmissbrauch – Widerrufsvorbehalt – Verzicht – Verwirkung -Verjährung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.06.2014, 3 AZR 412/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 700/10

Betriebsübergang – Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses – Verwirkung Bundesrabeitsgericht,  Urteil vom 15.03.2012, 8 AZR 700/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 1. Oktober 2010 – 10 Sa 449/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 765/10

Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 765/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 2010 – 6 Sa 63/10 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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