Rechtsprechung zu: Widerrufsvorbehalt

BAG – 1 AZR 774/14

Anforderungen an eine Revisionsbegründung – Widerrufsvorbehalt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 1 AZR 774/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 5. August 2014 – 7 Sa 934/13 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 412/13

Verweigerung von Versorgungsleistungen – Widerruf einer Versorgungszusage – Rechtsmissbrauch – Widerrufsvorbehalt – Verzicht – Verwirkung -Verjährung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.06.2014, 3 AZR 412/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 252/11

Funktionszulage im Schreibdienst – Vorzimmerkraft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2012, 10 AZR 252/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 14. Januar 2011 – 10 Sa 934/10 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 191/10

Widerruf – AGB-Kontrolle – ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2011, 5 AZR 191/10 Leitsätze des Gerichts Ein Widerrufsvorbehalt in einer Allgemeinen Geschäftsbedingung muss seit Inkrafttreten der §§ 305 ff. BGB den formellen Anforderungen von § 308 Nr. 4 … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 671/09

Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Leitsätze des Gerichts Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 222/08

Sonderzahlung – Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers – Änderungsvorbehalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.02.2009, 10 AZR 222/08 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 22. Februar 2008 – 3 Sa 333/07 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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