Rechtsprechung zu: betriebliche Übung

BAG – 5 AZR 441/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 441/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 5 AZR 439/17 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Juli 2017 – 7 Sa 47/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 439/17

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2018, 5 AZR 439/17 Leitsätze des Gerichts Beschränkt der Arbeitgeber Entgelterhöhungen nicht auf den Arbeitsverdienst, den er durch die arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags zu zahlen verpflichtet ist, sondern erhöht er zugleich den zusätzlich gewährten übertariflichen … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 444/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 444/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 196/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 443/17

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2018, 4 AZR 443/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 – 6 Sa 216/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 311/15

Anspruch auf Gehaltserhöhung – Bandbreitenregelung – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.04.2016, 5 AZR 311/15 ECLI:DE:BAG:2016:270416.U.5AZR311.15.0 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. April 2015 – 6 Sa 1506/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 547/14

Betriebliche Übung – Jubiläumsurlaub – Änderung der Jubiläumsleistung nach dem BAT-KF Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2015, 9 AZR 547/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Juli 2014 – 16 Sa 288/14 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 655/14

Betriebliche Übung – Günstigkeitsvergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.10.2015, 9 AZR 655/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. August 2014 – 2 Sa 70/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 813/13

Tariföffnungsklausel – Freiwillige Betriebsvereinbarung – Nachwirkung – Betriebliche Übung Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 05.05.2015, 1 AZR 806/13. Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.05.2015, 1 AZR 813/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. August … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 806/13

Tariföffnungsklausel – Freiwillige Betriebsvereinbarung – Nachwirkung – Betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.05.2015, 1 AZR 806/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. August 2013 – 10 Sa 33/13 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 849/11

Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 849/11 Tenor Das Versäumnisurteil vom 12. August 2014 – 3 AZR 849/11 – wird aufgehoben. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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