Rechtsprechung zu: Gesamtzusage

BAG – 3 AZN 442/20

Betriebliche Altersversorgung – Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.06.2020, 3 AZN 442/20 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Januar 2020 – 6 Sa 111/19 – wird als unzulässig … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 730/19

Gesamtzusage – Gleichbehandlungsgrundsatz – AGB-Recht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.06.2020, 3 AZR 730/19 Leitsätze des Gerichts Wenn und soweit Regelungen in Gesamtzusagen gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen, führt die unzulässige Gruppenbildung allein zu einem Anspruch im Zusammenspiel mit der vom Arbeitgeber … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 458/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 458/17 Leitsätze des Gerichts Sach- und Nutzungsleistungen, die dem Arbeitnehmer für den Ruhestand zugesagt werden, können Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sein und – bei Wahrung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 426/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 426/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 168/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 431/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 431/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 162/17 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 11. Januar 2017 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 432/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 432/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 32/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen hat. Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 433/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 433/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Juni 2017 – 6 Sa 173/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 434/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 434/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. Juli 2017 – 6 Sa 172/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 435/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 435/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Juni 2017 – 6 Sa 186/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 454/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 454/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 33/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen

Schlagworte: