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Rechtsprechung zu: Gesamtzusage
BAG – 3 AZR 454/17
Entscheidung vom 25.06.2019
Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 454/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 33/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen →
BAG – 3 AZR 455/17
Entscheidung vom 25.06.2019
Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 455/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 167/17 – … Weiterlesen →
BAG – 3 AZR 456/17
Entscheidung vom 25.06.2019
Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 456/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 166/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen … Weiterlesen →
BAG – 3 AZR 457/17
Entscheidung vom 25.06.2019
Bundesarbeitsgericht Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 457/17 Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 105/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen hat. Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen →
BAG – 5 AZR 442/17
Entscheidung vom 30.01.2019
Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 442/17 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber kann eine Sachleistung, die er dem Arbeitnehmer im Wege einer Gesamtzusage für die Zeit nach Eintritt eines Versorgungsfalls zusätzlich zu einer Betriebsrente verspricht und die er … Weiterlesen →
BAG – 5 AZR 450/17
Entscheidung vom 30.01.2019
Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 450/17 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer muss bei der Begründung von Ansprüchen auf Sachleistungen im Wege der Gesamtzusage regelmäßig davon ausgehen, dass die vertraglichen Absprachen einer Änderung durch betriebliche Normen unterliegen. Tenor … Weiterlesen →
BAG – 1 AZR 65/17
Entscheidung vom 23.01.2018
Betriebsvereinbarung – Tarifvorrang – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.01.2018, 1 AZR 65/17 Leitsätze des Gerichts Die Betriebsparteien können wegen der Tarifsperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG in einer Betriebsvereinbarung weder Bestimmungen über Tarifentgelte treffen noch über deren Höhe disponieren. Die … Weiterlesen →
BAG – 1 AZR 846/15
Entscheidung vom 24.10.2017
Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2017, 1 AZR 846/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. November 2015 – 10 Sa 533/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 1 AZR 846/15 > Rn 1 … Weiterlesen →
BAG – 3 AZR 961/13
Entscheidung vom 23.02.2016
Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 961/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Juli 2013 – 6 Sa 1322/12 – aufgehoben. … Weiterlesen →
BAG – 3 AZR 960/13
Entscheidung vom 23.02.2016
Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage Bundesarbeitsgeericht, Urteil vom 23.02.2016, 3 AZR 960/13 Leitsätze des Gerichts Eine Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage nach § 140 BGB ist möglich, wenn hinreichende Anhaltspunkte für einen entsprechenden hypothetischen Verpflichtungswillen des Arbeitgebers bestehen. Der … Weiterlesen →