Rechtsprechung zu: Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

BAG – 1 AZR 772/14

Entscheidung vom 24.01.2017

Entlohnungsgrundsätze – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 1 AZR 772/14 Leitsätze des Gerichts Führt ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber ohne Beteiligung des Betriebsrats Maßnahmen durch, die eine Änderung der im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätze bewirken, können davon betroffene Arbeitnehmer nach … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZR 435/13

Entscheidung vom 05.05.2015

Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung – Entlohnungsgrundsätze – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.05.2015, 1 AZR 435/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21. November 2012 – 2 Sa 745/12 – wird auf ihre Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 800/11

Entscheidung vom 25.04.2013

Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit im TVöD – Verstoß gegen Mitbestimmungsrechte – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung – Verletzung der Dispositionsmaxime Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 6 AZR 800/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. September 2011 … Weiterlesen →

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