Rechtsprechung zu: TVöD

BAG – 6 AZR 179/20

TVöD – Wechselschichtarbeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.06..2021, 6 AZR 179/20 Tenor Die Revision der Kläger gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 29. Januar 2020 – 11 Sa 502/19 – wird zurückgewiesen. Die Kläger haben die Kosten der Revision jeweils zur Hälfte zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 719/13

Elementenfeststellungsklage – Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.08.2015, 4 AZR 719/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 7. März 2013 – 3 Sa 258/11 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 4 AZR 719/13 > … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 878/12

Bezahlte Freistellung – Pflege erkrankter Kinder – TVöD Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.08.2014, 9 AZR 878/12 Leitsätze des Gerichts § 29 Abs. 1 Satz 1 Buchst. e Doppelbuchst. bb TVöD begrenzt den Anspruch nicht gesetzlich krankenversicherter Beschäftigter auf bezahlte Freistellung bei schwerer Erkrankung mehrerer Kinder unter … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 800/11

Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit im TVöD – Verstoß gegen Mitbestimmungsrechte – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung – Verletzung der Dispositionsmaxime Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 6 AZR 800/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. September 2011 … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 58/09

Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit nach § 8 Abs 5 TVöD – Unschädlichkeit von Unterbrechungen in den in § 21 S 1 TVöD genannten Fällen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.03.2010, 10 AZR 58/09 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch auf die Zulage für … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 92/07

Eingruppierung einer Reinigungskraft in einem Pflegeheim – einfachste Tätigkeit nach dem TVöD Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.01.2009, 4 ABR 92/07 Leitsätze des Gerichts Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung … Weiterlesen

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