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Rechtsprechung zu: Vergütungsvereinbarung
BAG – 5 AZR 751/13
Entscheidung vom 18.11.2015
Vergütungsvereinbarung – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Mai 2013 – 5 Sa 283/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen →
BAG – 5 AZR 500/14
Entscheidung vom 19.08.2015
Verbotswidrige Arbeitsvergütung – Privatschule in Sachsen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 500/14 Leitsätze des Gerichts Die Vergütungsvereinbarung einer Lehrkraft an einer staatlich anerkannten Privatschule im Freistaat Sachsen ist nach § 134 BGB nichtig, wenn die Vergütung 80 % der Vergütung einer … Weiterlesen →
Schlagworte: AGB-Kontrolle, Ausschlussfrist, Inhaltskontrolle, übliche Vergütung, Vergütungsvereinbarung
BAG – 5 AZR 792/11
Entscheidung vom 17.10.2012
Vergütungsvereinbarung – Inhaltskontrolle – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.10.2012, 5 AZR 792/11 Leitsätze des Gerichts Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Umfang der Arbeitszeit und die Höhe der Vergütung regeln, unterliegen nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz … Weiterlesen →