Rechtsprechung zu:  BGB § 315 Abs. 1

BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 AZR 346/16

Anrechnung einer umgruppierungsbedingten Tarifentgeltsteigerung auf eine Zulage – Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2017, 1 AZR 346/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 2. Februar 2015 – 2 Sa 762/14 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 36/17

Kein Anspruch auf ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis vor Vollendung des 55. Lebensjahres Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.09.2017, 9 AZR 36/17 Leitsätze des Gerichts § 2 Abs 1 des Tarifvertrags zur Regelung der Altersteilzeitarbeit im Bereich der Landesverwaltung Sachsen-Anhalts vom 24. Januar 2012 (TV … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 AZR 774/14

Anforderungen an eine Revisionsbegründung – Widerrufsvorbehalt in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 1 AZR 774/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 5. August 2014 – 7 Sa 934/13 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 272/15

Betriebliche Altersversorgung – Verzinsung eines Versorgungskapitals Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 272/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. März 2015 – 7 Sa 64/14 – aufgehoben, soweit es der … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 916/13

Eingruppierung einer Bauleiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.1.2016, 4 AZR 916/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. September 2013 – 12 Sa 159/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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