Rechtsprechung vom: 13.11.2013

BAG – 4 AZR 100/12

Eingruppierung eines Sachbearbeiters Flugverkehrskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 4 AZR 100/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. September 2011 – 8 Sa 743/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZB 27/13

Kostenerstattung für weiteren Prozessbevollmächtigten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.11.2013, 10 AZB 27/13 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. Juli 2013 – 17 Ta (Kost) 6061/13 – teilweise aufgehoben. Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 848/12

Sonderzahlung – „Mischcharakter“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 10 AZR 848/12 Leitsätze des Gerichts Eine Sonderzahlung, die auch Gegenleistung für im gesamten Kalenderjahr laufend erbrachte Arbeit darstellt, kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig nicht vom Bestand des Arbeitsverhältnisses am 31. Dezember des … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 1058/12

Sonderzahlung – Dachdeckerhandwerk – Rückwirkung einer Allgemeinverbindlicherklärung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 10 AZR 1058/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Oktober 2012 – 14 Sa 1494/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 160/12

Eingruppierung – kommunaler feuerwehrtechnischer Dienst – „in der Tätigkeit von beamteten Oberbrandmeistern“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 4 AZR 160/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Januar 2012 – 6 Sa 1940/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 1082/12

Arbeitszeit – Versetzung – billiges Ermessen – unternehmerische Entscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 10 AZR 1082/12 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 28.08.2013, 10 AZR 569/12. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. November 2012 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 842/12

Baugewerbe – Betrieblicher Geltungsbereich – Gussasphaltkocher Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 10 AZR 842/12 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 25. Mai 2012 – 10 Sa 1500/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 ABR 16/12

Eingruppierung – Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 13.11.2013, 4 ABR 16/12 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 31. Januar 2012 – 8 TaBV 53/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 53/12

Eingruppierung – Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 4 AZR 53/12 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. Dezember 2011 – 16 Sa 681/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 16/12

Anspruch auf eine sog. ERA-Strukturkomponente – Auslegung einer tariflichen Verweisungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2013, 4 AZR 16/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Oktober 2011 – 14 Sa 585/11 – aufgehoben und die Berufung der Klägerin … Weiterlesen

Schlagworte: