Rechtsprechung vom: 22.02.2012

BAG – 4 AZR 24/10

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf AVR Caritas – Verhältnis zu Haustarifverträgen – wirksame Vertretung bei Abschluss eines Tarifvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 4 AZR 24/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 9. November 2009 – 16 Sa 582/09 – wird … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 579/10

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 4 AZR 579/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 17. September 2010 – 7 Sa 449/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 765/10

Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 765/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 2010 – 6 Sa 63/10 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 8/10

Dynamische tarifvertragliche Verweisung auf anderen Tarifvertrag – Blankettverweisung – Wirkung nach Verbandsaustritt des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 4 AZR 8/10 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. November 2009 – 4 Sa 26/09 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 580/10

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 4 AZR 580/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 17. September 2010 – 7 Sa 167/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 249/11

Annahmeverzug – Leistungswille – Verbindlichkeit einer Weisung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 249/11 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitnehmer ist an eine Weisung des Arbeitgebers, die nicht aus sonstigen Gründen unwirksam ist, vorläufig gebunden, bis durch ein rechtskräftiges Urteil gem. … Weiterlesen

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