Rechtsprechung vom: 16.02.2012

BAG – 6 AZR 592/10

Bezugnahmeklausel – Kirchliche Arbeitsrechtsregelung über Einmalzahlungen – Dienstvertragsordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.02.2012, 6 AZR 592/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 23. August 2010 – 9 Sa 1617/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZB 34/11

Prozesskostenhilfe für Vergleichsmehrwert Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 16.02.2012, 3 AZB 34/11 Tenor Auf die Rechtsmittel des Antragstellers werden der Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg vom 6. Mai 2011 in der Fassung des Beschlusses vom 24. Mai 2011 – 27 Ta 178/10 – und der Beschluss des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 8 AZR 242/11

Schadensersatz – variable Entgeltbestandteile – Veränderungen im Vertriebssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.02.2012, 8 AZR 242/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Dezember 2010 – 8 Sa 297/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 8 AZR 693/10

Betriebsbedingte Kündigung – Betriebsstilllegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.02.2012, 8 AZR 693/10 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. September 2010 – 9 Sa 343/10 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 8 AZR 697/10

Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers – öffentlicher Arbeitgeber Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.02.2012, 8 AZR 697/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Oktober 2010 – 13 Sa 488/10 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Tenor des Urteils … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 553/10

Schwerbehinderung – Arbeitsvertrag – Datenschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.02.2012, 6 AZR 553/10 Leitsätze des Gerichts Die Frage des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderung bzw. einem diesbezüglich gestellten Antrag ist im bestehenden Arbeitsverhältnis jedenfalls nach sechs Monaten, dh. ggf. nach Erwerb des … Weiterlesen

Schlagworte: