Volltextsuche > Urteil
Monat
Rechtssprechung aus dem Monat: April 2011
BAG – 5 AZR 184/10
Einbehalt von Sozialversicherungsbeiträgen – landesrechtlich geregelter Übergang von Arbeitsverhältnissen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.04.2011, 5 AZR 184/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 14. Januar 2010 – 4 Sa 117/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 350/09
Betriebliche Altersversorgung – Tarifauslegung – Invaliditätsrente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2011, 3 AZR 350/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. Februar 2009 – 7 Sa 94/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Invaliditätsrente, Tarifauslegung
BAG – 3 AZR 267/09
Betriebliche Altersversorgung – Direktversicherung – Insolvenz – Herausgabe des Versicherungsscheins Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2011, 3 AZR 267/09 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. März 2009 – 23 Sa 2149/08 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 318/09
Betriebsrente – vorgezogene Inanspruchnahme – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.04.2011, 3 AZR 318/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 18. März 2009 – 3 Sa 587/07 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrente, vorgezogene Inanspruchnahme, vorzeitiges Ausscheiden
BAG – 2 AZR 167/10
Auflösungsantrag des Arbeitgebers – leitender Angestellter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.04.2011, 2 AZR 167/10 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 3. Februar 2010 – 2 Sa 123/09 – aufgehoben, soweit es das Arbeitsverhältnis aufgelöst, … Weiterlesen
Schlagworte: Auflösungsantrag des Arbeitgebers, leitender Angestellter
Kommentare deaktiviert für BAG – 2 AZR 167/10
BAG – 6 AZR 726/09
Anspruch auf Strukturausgleich – Herabgruppierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 726/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. September 2009 – 5 Sa 85/09 – aufgehoben. Unter Zurückweisung der Berufung des Beklagten gegen das Urteil des … Weiterlesen
Schlagworte: Anspruch auf Strukturausgleich, Herabgruppierung
BAG – 6 AZR 734/09
Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 734/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Juli 2009 – 13 Sa 330/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Besitzstandszulage
BAG – 6 AZR 727/09
Mitteilung der Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 727/09 Leitsätze des Gerichts Für ein Inkenntnissetzen iSd. § 174 Satz 2 BGB reicht die bloße Mitteilung im Arbeitsvertrag, dass der jeweilige Inhaber einer bestimmten Funktion kündigen dürfe, nicht … Weiterlesen