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Rechtsprechung zu: Betriebsrente
BAG – 3 AZR 560/17
Betriebsrente – Spätehenklausel – feste Altersgrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.01.2019, 3 AZR 560/17 Leitsätze des Gerichts Eine Spätehenklausel, die einem Arbeitnehmer Hinterbliebenenversorgung für seinen Ehegatten nur für den Fall zusagt, dass die Ehe vor Vollendung des 62. Lebensjahres des Arbeitnehmers … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrente, feste Altersgrenze, Spätehenklausel
BAG – 3 AZR 293/17
Betriebsrente – Spätehenklausel – feste Altersgrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.01.2019, 3 AZR 293/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 9. März 2017 – 17 Sa 7/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrente, feste Altersgrenze, Spätehenklausel
BAG – 3 AZR 302/15
Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 302/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 29. April 2015 – 6 Sa 1014/14 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Betriebsrente
BAG – 3 AZR 134/15
Betriebsrente – Günstigkeitsprinzip Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.07.2016, 3 AZR 134/15 Leitsätze des Gerichts Kollidiert eine nicht günstigere individualvertragliche Versorgungszusage mit den Regelungen einer Betriebsvereinbarung, führt dies grundsätzlich dazu, dass die Individualzusage für die Dauer der Geltung der Betriebsvereinbarung verdrängt wird … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrente, Günstigkeitsprinzip
BAG – 3 AZR 193/15
Betriebliche Altersversorgung – Anpassung laufender Leistungen – wirtschaftliche Lage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.06.2016, 3 AZR 193/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten zu 1. wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Januar 2015 – 8 Sa 90/15 – … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebliche Altersversorgung, Betriebsrente
BAG – 3 AZR 617/12
Betriebsrente – Einstandspflicht – Anpassungsprüfung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.09.2014, 3 AZR 617/12 Leitsätze des Gerichts 1. Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt, die über eine Pensionskasse durchgeführt werden, und macht die Pensionskasse von ihrem satzungsmäßigen Recht … Weiterlesen
Schlagworte: Anpassungsprüfung, Betriebsrente, Einstandspflicht
BAG – 3 AZR 613/12
Betriebsrente – regulierte Pensionskasse – Einstandspflicht – Anpassungsprüfung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.09.2014, 3 AZR 613/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 11. April 2012 – 8 Sa 1509/11 – teilweise aufgehoben … Weiterlesen
Schlagworte: Anpassungsprüfung, Betriebsrente, Einstandspflicht, regulierte Pensionskasse
BAG – 3 AZR 750/11
Betriebsrente – Anpassung – Prüfungszeitraum – zu Recht unterbliebene Anpassung – wirtschaftliche Lage des Arbeitsgebers – Beurteilungszeitpunkt Bundesarbeitsgericht – Urteil vom 20.08.2013, 3 AZR 750/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 28. Juli 2011 – 4 Sa … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 125/11
Betriebsrente – Anpassung – Prüfungszeitraum – zu Recht unterbliebene Anpassung – wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers – Verschmelzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 125/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Dezember 2010 – 3 Sa 1188/09 B – … Weiterlesen