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Rechtssprechung aus dem Monat: März 2011
BAG – 6 AZR 796/09
Kirchliche Arbeitsvertragsregelung – Rückwirkender Wegfall einer Zuwendung – Rufbereitschaft – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 6 AZR 796/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. September 2009 – 4 Sa 824/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 684/09
Vergütung der Rufbereitschaft II nach dem TV-Ärzte-KF Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 6 AZR 684/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 2009 – 4 Sa 80/09 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 282/10
Außerordentliche Kündigung – Interessenabwägung – Abmahnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 2 AZR 282/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 5. Januar 2010 – 3 Sa 253/09 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 2 … Weiterlesen
Schlagworte: Abmahnung, außerordentliche Kündigung, Interessenabwägung
BAG – 6 AZR 691/09
Objektive Klagehäufung – Bestimmtheit der Klage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 6 AZR 691/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 2009 – 4 Sa 388/09 – wird hinsichtlich der beanspruchten Nachtarbeitszuschläge und vermögenswirksamen Leistungen als unzulässig verworfen … Weiterlesen
Schlagworte: Bestimmtheit der Klage, Objektive Klagehäufung
BAG – 2 AZR 170/10
Berufungsurteil ohne Tatbestand – Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 2 AZR 170/10 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 2. Oktober 2009 – 20 Sa 19/09 – aufgehoben. Der Rechtsstreit … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 790/09
Personenbedingte Kündigung – mehrjährige Freiheitsstrafe Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 2 AZR 790/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. Mai 2009 – 2 Sa 1261/08 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 674/09
Auflösungsantrag des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.03.2011, 2 AZR 674/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 20. August 2009 – 16 Sa 1644/08 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitnehmereigenschaft, Auflösungsantrag des Arbeitgebers
BAG – 4 AZR 366/09
Unwirksamkeit einer Differenzierungsklausel in der Form einer Spannenklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.03.2011, 4 AZR 366/09 Leitsätze des Gerichts Eine tarifvertragliche Inhaltsnorm, die eine den Gewerkschaftsmitgliedern vorbehaltene Leistung dadurch absichert, dass sie für den Fall einer Kompensationsleistung des Arbeitgebers an nicht … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 661/09
Anspruch auf Zusatzurlaub für Bereitschaftsdienste während der Nachtzeit – TV-Ärzte/Hessen – tarifliche Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.03.2011, 10 AZR 661/09 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. August 2009 – 2/11 Sa 193/09 – wird zurückgewiesen. Auf … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 562/09
Beauftragter für den Datenschutz – Widerruf der Bestellung – Teilkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.03.2011, 10 AZR 562/09 Tenor Die Revision der Beklagten zu 1. und 2. gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Mai 2009 – 5 Sa … Weiterlesen