Rechtsprechung zu: betriebliches Eingliederungsmanagement

BAG – 10 AZR 47/17

Weisungsrecht – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 47/17 ECLI:DE:BAG:2017:181017.U.10AZR47.17.0 Leitsätze des Gerichts Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle oder unmittelbare materielle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung oder einer anderen Ausübung … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 699/14

Betriebsratsschulung – Erforderlichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 ECLI:DE:BAG:2016:280916.U.7AZR699.14.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. September 2014 – 7 Sa 13/14 – aufgehoben. Die … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 14/14

Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 14/14 ECLI:DE:BAG:2016:220316.B.1ABR14.14.0 Leitsätze des Gerichts Durch einen Spruch der Einigungsstelle kann das Verfahren nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (juris: SGB 9) über die Klärung von Möglichkeiten, … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 565/14

Krankheitsbedingte Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 2 AZR 565/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Februar 2014 – 10 Sa 576/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 49/13

Feststellungsantrag – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.03.2015, 1 ABR 49/13 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der zu 3. bis 8. beteiligten Arbeitgeberinnen wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 29. April 2013 – 5 TaBV 29/12 – aufgehoben. Auf die Beschwerde der zu 3. bis 8. beteiligten Arbeitgeberinnen … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 664/13

Krankheitsbedingte Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement – leidensgerechter Arbeitsplatz – Freikündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 664/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2012 – 3 Sa 71/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 46/10

Betriebsrat – Überwachungsrecht – betriebliches Eingliederungsmanagement – Datenschutz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 07.02.2012, 1 ABR 46/10 Leitsätze des Gerichts Der Betriebsrat kann verlangen, dass ihm der Arbeitgeber die Arbeitnehmer benennt, welche nach § 84 Abs. 2 SGB IX (juris SGB 9) … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 88/09

Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.09.2010, 2 AZR 88/09 Leitsätze des Gerichts Ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch dann durchzuführen, wenn keine betriebliche Interessenvertretung iSv. … Weiterlesen

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