Rechtsprechung vom: 14.04.2011

BAG – 2 AZR 167/10

Auflösungsantrag des Arbeitgebers – leitender Angestellter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.04.2011, 2 AZR 167/10 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 3. Februar 2010 – 2 Sa 123/09 – aufgehoben, soweit es das Arbeitsverhältnis aufgelöst, … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 726/09

Anspruch auf Strukturausgleich – Herabgruppierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 726/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. September 2009 – 5 Sa 85/09 – aufgehoben. Unter Zurückweisung der Berufung des Beklagten gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 734/09

Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 734/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Juli 2009 – 13 Sa 330/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 727/09

Mitteilung der Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 727/09 Leitsätze des Gerichts Für ein Inkenntnissetzen iSd. § 174 Satz 2 BGB reicht die bloße Mitteilung im Arbeitsvertrag, dass der jeweilige Inhaber einer bestimmten Funktion kündigen dürfe, nicht … Weiterlesen

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