Rechtsprechung zu: Besitzstandszulage

BAG – 5 AZR 21/19

Besitzstandszulage – Überleitung in neue Entgeltordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2019, 5 AZR 21/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. November 2018 – 4 Sa 465/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 699/16

Gesetzlicher Mindestlohn – Besitzstandszulage – Entgeltfortzahlung – Urlaubsentgelt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.12.2017, 5 AZR 699/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. September 2016 – 11 Sa 78/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 349/14

Besitzstandszulage bei Beendigung zulageberechtigender Tätigkeit nach dem TVK – Anspruch auf Zahlung einer weiteren Tätigkeitszulage nach dem TVK für das Spielen eines zweiten Nebeninstruments Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.05.2015, 6 AZR 349/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 711/11

Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-Bund – Kindergeldfestsetzung – Beginn der Verfallsfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 6 AZR 711/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 29. Juni 2011 – 5 Sa 188/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 397/10

Besitzstandszulage – Verfall des Anspruchs im Stichmonat – unzulässige Rechtsausübung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2011, 6 AZR 397/10 Leitsätze des Gerichts Steht einem Beschäftigten im für die Überleitung in den TV-L maßgeblichen Stichmonat Oktober 2006 nur deshalb der kinderbezogene Entgeltbestandteil im … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 734/09

Besitzstandszulage gemäß § 11 TVÜ-VKA nach Unterbrechung des Kindergeldanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 734/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Juli 2009 – 13 Sa 330/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

Schlagworte: