Tariflicher Nachteilsausgleich – geltungserhaltende Auslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.05.2020 – 1 AZR 333/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. Mai 2019 – 2 Sa 61/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
Massenentlassung – Anzeigeverfahren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2020, 6 AZR 674/19 Parallelentscheidung zu führender Sache – 6 AZR 235/19 – Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. September 2019 – 17 Sa 1528/18 – wird zurückgewiesen. Die Anschlussrevision der Klägerin gegen das … Weiterlesen
Massenentlassung – Anzeigeverfahren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2020, 6 AZR 320/19 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Mai 2019 – 6 Sa 538/18 – im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es die Berufung der Klägerin gegen … Weiterlesen
Betriebsübergang – Massenentlassung – Anzeigeverfahren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.05.2020, 6 AZR 235/19 Leitsätze des Gerichts Durch die Anordnung der vorläufigen Eigenverwaltung wird das Verfahren nicht nach § 240 ZPO unterbrochen. Bei vorläufiger Eigenverwaltung ist der Schuldner berechtigt, die Stilllegung des Unternehmens … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.05.2020, 4 AZR 643/19 Tenor I. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 9. Oktober 2019 – 11 Sa 130/19 – wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Bezugnahme auf Tarifvertrag – konstitutive Regelung – Tarifwechselklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.05.2020, 4 AZR 528/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. Mai 2019 – 7 Sa 159/18 – unter deren Zurückweisung im Übrigen aufgehoben, soweit es das Urteil … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.05.2020, 4 AZR 490/19 Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird – unter deren Zurückweisung im Übrigen – das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Januar 2019 – 5 Sa 405/18 – aufgehoben, soweit es hinsichtlich … Weiterlesen
Eingruppierung einer Stationsleitung – Große Station Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.05.2020, 4 AZR 173/19 Leitsätze des Gerichts Beschäftigte in der Pflege leiten im Regelfall dann eine „große Station“ iSd. Entgeltgruppe P 13 der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA, wenn ihnen als Stationsleitung mehr als … Weiterlesen
Zustimmungsersetzung – Umgruppierung – Zuordnung zu Gehalts- und Lohngruppen Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.05.2020, 4 ABR 29/19 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 12. August 2019 – 8 TaBV 19/19 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung … Weiterlesen
