Konkurrentenklage – Passivlegitimation einer Kunsthochschule Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.06.2013, 9 AZR 668/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21. Juli 2011 – 17 Sa 722/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Altersteilzeitarbeitsverhältnis – Begriff der „bisherigen Arbeitszeit“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.06.2013, 9 AZR 758/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. Juli 2011 – 9 Sa 1889/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Anspruch auf Teilzeit – Rechtsmissbrauch – geringfügiges Verringerungsbegehren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.06.2013, 9 AZR 786/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. August 2011 – 17 Sa 133/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Anforderungen an die Begründung eines Rechtsmittels – gesetzlicher Urlaub – Untergang des Urlaubsanspruchs trotz Krankheit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.06.2013, 9 AZR 855/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 16. September 2011 – 6 Sa 348/11 – aufgehoben. … Weiterlesen
Verfall von Versorgungsanwartschaften – Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts – Lohngleichheitsgebot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 635/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. April 2011 – 10 Sa 1405/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Betriebliche Altersversorgung – Diskriminierung wegen Teilzeitarbeit und wegen des Geschlechts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 266/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. März 2011 – 2 Sa 56/10 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen
Rückzahlung von Fortbildungskosten – Rückzahlungsklausel – Inhaltskontrolle – ungerechtfertigte Bereicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 103/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 2. November 2011 – 7 Sa 138/11 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen
Betriebsrente – Anpassung – Prüfungszeitraum – zu Recht unterbliebene Anpassung – wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers – Verschmelzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 125/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Dezember 2010 – 3 Sa 1188/09 B – … Weiterlesen
Verfall von Versorgungsanwartschaften – Diskriminierung wegen des Alters und des Geschlechts – Lohngleichheitsgebot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 210/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Oktober 2010 – 6 Sa 867/10 – wird mit der klarstellenden Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen
Zustimmungsbescheid des Integrationsamts – keine aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.05.2013, 2 AZR 991/11 Leitsätze des Gerichts Die durch das Integrationsamt erteilte Zustimmung zur Kündigung entfaltet – es sei denn, sie wäre nichtig – für den Kündigungsschutzprozess solange … Weiterlesen
